Klug denkt über weitere Auslandseinsätze nach

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) schließt nicht aus, dass sich das Bundesheer aufgrund aktueller Entwicklungen auch neu im Ausland engagieren wird. Er betonte aber, der Stand zur Stunde sei, dass man die Auslandseinsätze 2014 so aufrechterhalte wie vorgesehen. Zur Frage, in welchem Ausmaß die Mission im Kosovo fortgesetzt wird, seien die Planungen noch nicht abgeschlossen.

Frankreich will kommendes Jahr den Großteil seiner KFOR-Soldaten aus dem Kosovo abziehen. Österreich hat vor kurzem den Kontingentrahmen der Kosovo-Schutztruppe aufgestockt, und zwar von bisher maximal 450 auf nun bis zu 600 Soldaten. Das heißt nicht automatisch, dass man auch mehr Soldaten hinschickt: Derzeit sei geplant, das bisherige Engagement aufrechtzuerhalten. In welchem Ausmaß, sei Gegenstand der Planungen und Beratungen im Generalstab. Seien diese abgeschlossen, solle es einen innerstaatlichen Diskussionsprozess geben und erst dann werde er einen Vorschlag machten, sagte Klug. Eine Reduktion habe er "grundsätzlich nicht am Radarschirm".

Klug von Friedensmissionen überzeugt

Generell sind bei den Auslandseinsätzen "keine gravierenden Veränderungen" vorgesehen. Man könne aber nie ausschließen, dass sich das Bundesheer aufgrund einer aktuellen Entwicklung im kommenden Jahr auch neu engagieren werde. In der neuen Sicherheitsstrategie und im Regierungsabkommen habe man sich auf ein aktives Auslandsengagement auf hohem Niveau verständigt.

Klug hält die Auslandseinsätze jedenfalls für "besonders wichtig, weil ich von diesen Beiträgen zu Friedensmissionen auch persönlich überzeugt bin". Wenn man Österreich schützen wolle, müsse man Europa verteidigen und wenn man Europa verteidigen wolle, müsse man Krisen verhindern, Frieden sichern und für Stabilität sorgen.

Stärkeres Afrika-Engagement möglich

Vor diesem Hintergrund sei er auch der Meinung, dass man sich aktiv mit der Thematik um Afrika auseinandersetzen müsse und dass man die neuen Herausforderungen nur gemeinsam europäisch bewältigen könne. Gefragt, ob er sich vorstellen könne, dass sich Österreich im Rahmen der EU stärker in Afrika engagiert, meinte Klug: "Ich schließe es unter den geeigneten und richtigen Rahmenbedingungen für unsere Soldatinnen und Soldaten grundsätzlich nicht aus."

Derzeit nimmt Österreich etwa mit acht Personen an der EU-Trainingsmission in Mali (EUTM) zur Ausbildung der malischen Armee teil. Erst am Donnerstag hat sich die deutsche Kanzlerin Angela Merkel für eine Bündelung der Rüstungsaktivitäten in Europa ausgesprochen, gerade im Hinblick auf die Lage in Afrika und der Zentralafrikanischen Republik.