Kommt Volksbefragung zu Rauchverbot im Herbst?

Neuer Vorstoß in der Diskussion um ein totales Rauchverbot in der Gastronomie: Die VP-Abgeordneten Beatrix Karl und Bernd Schönegger fordern eine Volksbefragung. Möglicher Termin: Herbst.

Die VP-Abgeordneten Beatrix Karl und Bernd Schönegger fordern eine Volksbefragung. Möglicher Termin: Herbst.

 
"Es muss einmal Schluss sein mit dieser ewigen Diskussion", so Schönegger. Ex-Justizministerin Beatrix Karl pflichtet ihm bei: Ein Verbot schütze vor allem auch die Arbeitnehmer in der Gastronomie. Schönegger kann sich eine Volksbefragung (Ergebnis soll wie bei der Wehrpflicht bindend sein) schon im Herbst vorstellen. Vorbild: Bayern. Dort stimmte die Bevölkerung 2010 ab. Ergebnis: 61 % waren für ein totales Verbot, 39 % dagegen.

Gesundheitsminister Stöger (SP) sagt zu "Heute": "Ich bin für ein generelles Rauchverbot. Aber ob es darüber eine Volksbefragung geben soll, muss der Nationalrat entscheiden". Was müsste jetzt passieren? Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder die Regierung bringt einen Antrag dazu ein – was derzeit nicht geplant ist – oder fünf Abgeordnete machen das. Danach berät der Hauptausschuss, erst dann wird im Plenum abgestimmt.