Politik

Kritik an Klug wegen Dienstauto für private Zwecke

Heute Redaktion
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Gerald Klug war vergangene Woche dienstlich in der Schweiz, seinen Dienst-BMW ließ er nachkommen. Sein Fahrer musste den SPÖ-Verteidigungsminister zwei Tage durch Frankreich chauffieren, so die "Kleine Zeitung" und die "Tiroler Tageszeitung". Jetzt kriegt der Minister sein Fett ab.

Gerald Klug war vergangene Woche dienstlich in der Schweiz, seinen Dienst-BMW ließ er nachkommen. Sein Fahrer musste den SPÖ-Verteidigungsminister zwei Tage durch Frankreich chauffieren, so die "Kleine Zeitung" und die "Tiroler Tageszeitung". Jetzt kriegt der Minister sein Fett ab.

Nach einem Arbeitsbesuch bei seinem Schweizer Amtskollegen Ueli Maurer, zu dem er per Flieger gekommen war, ließ Klug den BMW nach Zürich fahren. Dies geschah, um "die Reaktionsfähigkeit für den Fall zu behalten", dass der Minister zu einer Verhandlungsrunde über den Finanzrahmen nach Wien gerufen worden wäre. Was aber nicht passiert sei. So habe man das Flugticket von Zürich nach Wien storniert. Klug sei im Auto zurückgefahren.

Die Nutzung des Dienstwagens sei durch eine Pauschale gedeckt, so ein Sprecher Klugs. Konkret wies der Sprecher darauf hin, dass Klug monatlich rund 590 Euro für die Privatnutzung des Dienst-BMW bezahle. Die Pauschale umfasse die Nutzung des Dienstfahrzeugs samt Fahrer, und zwar im In- und Ausland. Rechtlich gedeckt ist das laut Kanzleramt.

"Optik ist nicht gut"

Klug zu "Heute": "Es war die heiße Phase der budgetverhandlungen." Und Klug gibt zu: "Die Optik ist nicht gut".

In Deutschland war Brandenburgs Minister Rupprecht (SPD) im Jahr 2011 zurückgetreten, weil er mit dem Dienstwagen auf Skiurlaub war.