Kritik: Wollte Juncker alleine mit Athen verhandeln?

Ein angeblicher versuchter Alleingang von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Zuge der Verhandlungen mit Griechenland sorgt für Aufregung. Dieser soll Athen vor dem Euro-Gruppen-Gipfel am Montag hinter den Rücken der Finanzminister einen Kompromissvorschlag unterbreitet haben. Juncker kritisierte am Mittwoch die Arbeit der Troika und deutete an, mehr Mitspracherechte für die Kommission zu fordern.

Die Sache ins Rollen brachte die Behauptung Athens, Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici habe ein für Griechenland akzeptables Papier vorgelegt. Laut Kreisen des griechischen Finanzministeriums sei der Vorschlag aber von Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem zurückgezogen worden.
Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble erklärte, Moscovici habe ihm versichert, dass er keinen derartigen Vorschlag gemacht habe. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtete aber, das besagte Kompromissschreiben stamme aus dem Büro des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker.

Finanzminister nicht informiert

Juncker habe offenbar versucht, im Alleingang und ohne Wissen der Finanzminister mit Athen zu verhandeln. Das könnte dem Verhandlungsprozess geschadet haben. Ein Sprecher unterstrich, dass die Kommission nur als Makler und nicht als Verhandlungspartner in die Gespräche eingreife.

Der Kommissionspräsident kritisierte am Mittwoch vor dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss die Arbeit der Troika. "Es hat Fehler gegeben, klar." Man habe "wirklich gegen die Würde der Völker verstoßen, gerade in Griechenland". Da er zu der Zeit Chef der Eurogruppe gewesen sei, müsse er sehr selbstkritisch sein.

Juncker will mehr Macht für EU-Kommission

Juncker deutete an, für die EU-Kommission mehr Mitspracherechte einzufordern. "Es müssen Gespräche auf Augenhöhe geführt werden. Minister reden mit Ministern und nicht mit hohen Beamten, sondern dann vielleicht mit EU-Kommissaren." Derzeit prüfe er, wie sich die Kommission bei der Arbeit der Troika künftig beteilige.