Politik

Kurz:" Keine positiven Signale aus Moskau"

Heute Redaktion
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Bild: Helmut Graf

Klar hat sich Außenminister Sebastian Kurz in der Zeit im Bild am Montg zur weiter angespannten Lage in der Ukraine geäußert. So war von blockierten Verhandlungen und der Ukraine als Bindeglied zwischen Russland und der EU die Rede.

geäußert. So war von blockierten Verhandlungen und der Ukraine als Bindeglied zwischen Russland und der EU die Rede.

Im Gespräch mit Armin Wolf zeigte sich Sebastian Kurz einmal mehr angespannt ob der momentanen Lage. So gab er zu bedenken, dass man durchaus damit rechnen müsse, dass Russland nach dem Anschluss der Krim nicht vor dem Rest der Ukraine haltmache.

"Ergebnis der Abstimmung ist denkbar"

Die von der Krim-Regierung angesetzte Abstimmung über einen Anschluss der Halbinsel an Russland "wird selbstverständlich stattfinden, wenn die Russen nicht einlenken, aber es sind ja noch einige Tage Zeit". Wenn sie stattfinde, könnten "wir alle das Ergebnis erahnen". Unter diesen Rahmenbedingungen könne eine Abstimmung nicht anständig durchgeführt werden , wenn sich tausende russische Soldaten auf der Krim befinden".

Kurz sagte weiters, der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier habe ihm gesagt, die Russen ließen sich nicht einmal auf die internationale Kontaktgruppe ein. Seiner Meinung nach sei es richtig gewesen, so lange als wie irgend möglich auf Gespräche setzen

Direkte Demokartie nicht gewährleistet"

Hinsichtlich der weiteren Entwicklung werde es stark darauf ankommen, ob Russland einschwenke, es gebe ja die Befürchtung, die Truppen "könnten weiterziehen in andere Gebiete der Ukraine". Er hoffe, dass sich die Russen spätestens nach dem Referendum auf die Kontaktgruppe einlassen. "Es spricht nichts gegen direkte Demokratie oder Autonomiebestrebungen, aber viel mehr spricht für eine Abhaltung unter ordentlichen Rahmenbedingungen", so der Minister. Diese seien aber nicht gewährleistet, solange sich dort russische und ukrainische Truppen gegenüberstehen.

"Diplomatische Lösungen anstreben"

Kurz appellierte außerdem an das Konfliktlösungspotential aller Beteiligten: "Wir sollten so lange wie möglich diplomatische Optionen nutzen und Sanktionen verhindern." zeigte er sich gesprächsbereit. Und das, obwohl Russland bislang alle Verhandlungen blockiert hat.