London: Volksabstimmung über EU-Mitgliedschaft

Londons Bürgermeister Boris Johnson hat eine baldige Volksabstimmung über das künftige Verhältnis Großbritanniens zur Europäischen Union gefordert. "Es ist höchste Zeit, dass wir ein Referendum abhalten, das sich um eine einfache Frage dreht: Wollt Ihr im Europäischen Binnenmarkt bleiben, ja oder nein?", sagte der konservative Politiker. Johnson legte darin nahe, die engen Beziehungen zu den EU-Staaten künftig auf den wirtschaftlichen Austausch zu beschränken.

Londons Bürgermeister Boris Johnson hat eine baldige Volksabstimmung über das künftige Verhältnis Großbritanniens zur Europäischen Union gefordert. "Es ist höchste Zeit, dass wir ein Referendum abhalten, das sich um eine einfache Frage dreht: Wollt Ihr im Europäischen Binnenmarkt bleiben, ja oder nein?", sagte der konservative Politiker. Johnson legte darin nahe, die engen Beziehungen zu den EU-Staaten künftig auf den wirtschaftlichen Austausch zu beschränken.

"Wir könnten ein Verhältnis zur EU aufbauen, das mehr dem Norwegens oder der Schweiz ähnelt, nur dass wir im Rat des Europäischen Binnenmarktes sind und daher in der Lage wären, die Gesetze zu beeinflussen", sagte Johnson. Von den sozialen Vorgaben der EU und den Regeln für den Fischfang solle Großbritannien sich hingegen befreien.

Ein derart neu ausgehandelter Vertrag mit der EU solle den Bürgern zur Abstimmung vorgelegt werden. "Wenn die Leute nicht glauben, dass dieses neue Verhältnis eine Verbesserung ist, können sie ihr souveränes Recht ausüben, um aus der EU auszutreten", fügte Johnson hinzu.

Die europäische Gemeinschaftswährung nannte der Londoner Bürgermeister ein "unheilvolles Projekt", an dem sich sein Land zurecht nicht beteiligt habe. Die Forderung, die Eurokrise durch ein Vorantreiben der europäischen Einigung zu überwinden, wies er zurück, weil dieses Vorgehen "anti-demokratisch und daher ein intellektueller und moralischer Fehler" wäre.

Johnson wird als Nachfolger von Premierminister David Cameron als Chef der Tories gehandelt. Der Regierungschef hatte vergangene Woche gesagt, derzeit böten sich "Gelegenheiten", das britische Verhältnis zur EU neu zu regeln.