May sagt Abstimmung über Brexit jetzt doch ab

Proteste auf den Straßen, Pleiten im Parlament und Parteifreunde, die sich quer legen: Premierministerin Theresa May hat jetzt die Notbremse gezogen. Die morgige Brexit-Abstimmung im Unterhaus wurde nun doch verschoben. Für 16.30 MEZ hat May eine Pressekonferenz angesetzt. Noch heute, Montag, früh war eine Verschiebung heftig dementiert worden.

Angesichts einer massiven Revolte in der eigenen Tory-Partei trat May jetzt den Rückzug an, da sie eine katastrophale Abstimmungsniederlage befürchten muss. Rund 110 Tory-Abgeordnete liefen zu den Oppositionsparteien über, die den Brexit-Plan der Premierministerin strikt ablehnen.

Alles ist offen

Wie es nun zeitlich weitergeht mit dieser britischen Rundum-Blamage ist wieder völlig offen. Nach dem „EU-Austrittsgesetz" muss die Regierung dem Parlament bis spätestens 21. Jänner ihre Austrittspläne zur Abstimmung vorlegen. Auch eine BBC-Redakteurin bestätigte die Verschiebung.

Die schottische Premierministerin hat vernichtende Worte für May übrig, sollte es tatsächlich zu einer Absage oder Verschiebung der Abstimmung kommen. Das wäre "armselige Feigheit" der britischen Premierministerin und ihrer Regierung, twittert Nicola Sturgeon.

May will ein über Monate ausgehandeltes, mehr als 500 Seiten umfassendes Vertragswerk, das mit der EU vereinbart wurde, retten. Bei einem Austritt Ende März 2019 ohne Abkommen, einem sogenannten harten Brexit, werden schwere wirtschaftliche Probleme für Großbritannien vorhergesagt. Die Fronten zwischen Hardlinern und Brexit-Gegner sind allerdings seit Wochen verhärtet.

(GP)