Michael Spindelegger sägt am eigenen Ast

Der Tiroler Arbeiterkammer-Präsident Erwin Zangerl legt seiner Partei indirekt nahe, sich von ihrem Obmann Michael Spindelegger zu trennen: "Wenn die Volkspartei das Volk auf ihrer Seite haben will, dann muss man etwas ändern", meinte der ÖVP-Mann in der "ZiB24". Anlass ist die Debatte über die Steuerreform.

Der Tiroler Arbeiterkammer-Präsident Erwin Zangerl legt seiner Partei indirekt nahe, sich von ihrem Obmann Michael Spindelegger zu trennen: "Wenn die Volkspartei das Volk auf ihrer Seite haben will, dann muss man etwas ändern", meinte der ÖVP-Mann in der "ZiB24". Anlass ist die Debatte über die Steuerreform.

Für Zangerl ist der ÖVP-Arbeitnehmerbund, dem Spindelegger entstammt und dessen Obmann er einst war, am Zug zu überlegen, was zu tun sei, "wenn ich einen Mitspieler habe, der aufs eigene Tor schießt." Der Vizekanzler vertrete in erster Linie die Lobbyisten und versuche, Vermögen zu konservieren. Verteidigt wurde von Zangerl sein Vorstoß, eine Volksbefragung über eine Steuerentlastung durchzuführen.

Spindelegger für "echte" Steuerreform

Spindelegger hatte am Freitag neuerlich auf Strukturreformen gepocht. soll seiner Ansicht nach ohne neue Steuern (wie die von der SPÖ geforderte Reichensteuer) und ohne neuen Schulden umgesetzt werden, sondern durch eine Gegenfinanzierung über eine Verwaltungsreform.

Immer mehr Schwarze auf Konfrontation

Neben Zangerl hat in den vergangenen Tagen auch der Vorarlberger AK-Präsident Hubert Hämmerle für eine schnelle Entlastung plädiert. Genauso wie FCG-Chef Nobert Schnedl. Auch der steirische Nationalratsabgeordnete Werner Amon meldete sich mit Kritik an Spindelegger zu Wort. Die Parteifreunde können sich - im Gegensatz zu ihrem Chef - auch durchaus eine Millionärssteuer vorstellen.

Keine Obmanndebatte?

Eine Obmanndebatte sieht Amon aber nicht. "Ich bin dagegen, dass man aus jedem Sachkonflikt gleich einen Personalkonflikt macht", so der Parlamentarier am Samstag auf Ö1. Es müsse möglich sein, in einer offenen Gesellschaft über Inhalte zu debattieren, ohne gleich die Personen infrage zu stellen.

Zwei-Drittel für Vermögenssteuern

Mehr als zwei Drittel - 69 Prozent - der Österreicher sind für Vermögenssteuern. Das ergab eine Unique Research-Umfrage für das "profil". 29 Prozent sprachen sich für Abgaben ab 500.000 Euro Vermögen aus, 40 Prozent für eine Grenze von einer Million Euro. Nur 17 Prozent der 500 Befragten waren gegen Vermögenssteuern.

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