Oberösterreich
Müssen Neos Wahlkampf gegen sich selbst finanzieren?
Der Rauswurf von Lorenz Potocnik bei den Neos könnte im kommenden Wahlkampf recht seltsame Blüten treiben.
"Neos Linz ist aus meiner Sicht erledigt". Das sagte Lorenz Potocnik nach seinem Rauswurf bei den Pinken im März. Wie berichtet wurden Potocnik und Elisabeth Leitner-Rauchdobler aus der Partei ausgeschlossen. Das beschloss der Bundesvorstand der Neos in Wien.
Grund für Potocniks Rauswurf waren finanzielle Unregelmäßigkeiten (die dieser bestreitet). Leitner-Rauchdobler wiederum soll diese Unregelmäßigkeiten an die Öffentlichkeit gebracht haben, so die Partei geschädigt haben.
Neos-Fraktion bleibt bis nach Wahl
Das Problem der Neos ist jetzt: Der Parteirauswurf hat keine Auswirkungen auf den aktuellen Gemeinderat. Da sitzen Potocnik und Leitner-Rauchdobler weiterhin in der Neos-Fraktion. Und zwar so lange, bis sich nach der Wahl im Herbst der neue Gemeinderat konstituiert hat.
Dadurch könnte jetzt eine interessante Konstellation entstehen: Potocnik überlegt ja, mit einer eigenen Liste anzutreten. Wenn er dabei für sich selbst und seine Tätigkeit die Werbetrommel rühren will, steht ihm dafür Geld der Neos-Fraktion zur Verfügung. Heißt: Potocnik könnte rein theoretisch mit Neos-Geld Wahlkampf für seine eigene Liste machen.
Die Neos-Bundespartei müsste dann wohl selbst in die Tasche greifen, um den Wahlkampf der eigenen Kandidaten gegen Potocnik zu finanzieren.