Politik

Nach EU-Eklat: Fekters bizarre Ausreden

Heute Redaktion
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Der Eklat um die Vorab-Bekanntgabe der Aufstockung des EU-Rettungschirms ist um eine bizarre Facette reicher: Finanzministerin Maria Fekter macht gesundheitliche Probleme - konkret: "Nierensteine" - verantwortlich für die säuerliche Reaktion von Eurogruppen-Boss Jean-Claude Juncker.

ist um eine bizarre Facette reicher: Finanzministerin Maria Fekter macht gesundheitliche Probleme - konkret: "Nierensteine" - verantwortlich für die säuerliche Reaktion von Eurogruppen-Boss Jean-Claude Juncker.
"Er hat erzählt, dass er Nierensteine hat und direkt aus dem Krankenhaus kommt, enorme Schmerzen hat. Das erscheint mir mit ein Grund, warum er heftig reagiert hat. Ich nehme ihm das nicht krumm, habe mit ihm hinterher gesprochen, mich auch selber entschuldigt, habe aufgeklärt, dass es keine Pressekonferenz war, die ich gegeben habe" - das sagte Finanzministerin Maria Fekter dem .
"Wollte nur die österreichischen Journalisten informieren"

Fekter fühlt sich - ein wenig - missverstanden, wie sie dem Blatt berichtet: "Ich nehme ihm das nicht krumm, habe mit ihm hinterher gesprochen, mich auch entschuldigt", erklärte sie. Ihr habe das "mangelnde Timing auch leid getan" und sie habe "ja nur die österreichischen Journalisten informieren" wollen, versuchte die Finanzministerin ihr Vorgehen zu rechtfertigen. Ihre "direkte Art zu reden" sei "auf dem diplomatischen Parkett ungewohnt".



Juncker schäumte

Was war geschehen? Die Wiener Ressortchefin hatte noch vor Abschluss des von Juncker geleiteten Eurogruppentreffens am Freitag in Kopenhagen die Einigung auf eine erhöhte "Brandmauer" gegen die Schuldenkrise von "weit über 800 Mrd. Euro" verkündet.

Jean-Claude Juncker als Chef der Ministerrunde schäumte vor Wut! Der dienstälteste EU-Regierungschef aus Luxemburg war derart aufgebracht, dass er seine Pressekonferenz absagte - ein Riesen-Eklat. Zumal die Eurostaaten ein starkes politisches Signal an die nervösen Finanzmärkte geben wollten.
Österreichs Anteil bei 900 Mio. Euro

2012 und 2013 muss Österreich rund 900 Millionen Euro in den ab Juli geltenden permanenten Rettungsschirm ESM einzahlen. "Man hat die fünf Einzahlungstranchen, die ursprünglich jährlich angefallen wären, zusammengestaucht. Wir zahlen jetzt die Tranchen im Halbjahresabstand ein", sagte Fekter. Die Mittel seien "im Budgetpfad eingeplant".



Dies habe "natürlich Liquiditätsauswirkungen, aber das werden wir aufbringen, ohne zusätzliche Sparmaßnahmen". Derzeit werde gerade beraten, wie die Abrufung der Haftungssummen für den ESM "parlamentarisch mitbegleitet" wird. 21 Mrd. Euro an Haftungen hat Österreich schon im alten Rettungsschirm EFSF übernommen, 19 Mrd. Euro kommen durch den neuen ESM dazu.



APA/red.