Österreichs Bundesrat wird kleiner

Die jüngste Volkszählung (Registerzählung 2011) hat Auswirkungen auf die beiden Kammern des Parlaments. Die Zahl der Bundesratsmitglieder verringert sich dadurch von 62 auf 61, wobei Oberösterreich einen Mandatar verliert.

Die Anzahl der Mitglieder des Bundesrates ändert sich mit der Bevölkerungsentwicklung in den Bundesländern. Gemäß des Bundesverfassungsgesetzes setzt der Bundespräsident nach jeder ordentlichen Volkszählung die Zahl der von den Ländern zu entsendenden Mitglieder in Form einer Entschließung fest. .

Aufgesplittet auf die Bundesländer sind es nun je drei aus dem Burgenland und Vorarlberg, je vier aus Kärnten und Salzburg, fünf aus Tirol, neun aus der Steiermark, nur noch zehn (statt bisher elf) aus Oberösterreich, elf aus Wien und zwölf aus Niederösterreich. Ausschlaggebend für diese Verteilung ist das Verhältnis der Einwohnerzahl eines Bundeslandes zu jener Niederösterreichs als Land mit den meisten Staatsbürgern, das fix zwölf Bundesräte hat. Die Mindestanzahl liegt bei drei Mandaten.

Bei der ÖVP in Oberösterreich trifft die Verkleinerung Klaus Fürlinger. Der Linzer Rechtsanwalt war erst vergangenen Juli in den Bundesrat eingezogen. Das sei ein Automatismus, so OÖ Parteichef LH Josef Pühringer.

Auswirkungen hat die Volkszählung auch auf den Nationalrat, wo ein Grundmandat aus der Steiermark nach Niederösterreich geht. Waren es in der Steiermark bisher 28, sind es nun nur noch 27 Grundmandate; in Niederösterreich steigt diese Zahl von 36 auf 37.

Den größten Bundesrat gab es ab 1982 mit 65 Mitgliedern, allerdings sank diese Zahl wieder ab 1983 auf 63. 50 Abgeordnete waren es von 1945 bis 1962. Dann stieg die Zahl auf 54 und 58 (ab 1972). 62 waren es seit 2003.