Österreich
ÖVP Wien: Erstmals eine Frau als Parteimanager
Bei der ÖVP Wien gibt es weitere personelle Änderungen: Mit Bernadette Arnoldner wird zum ersten Mal eine Frau Landesparteisekretärin.
Die Angelobung von ÖVP Wien-Obmann Gernot Blümel als Kanzleramtsminister mit den Zuständigkeiten Kunst und Kultur, Medien und EU sowie dem Nachrücken des bisherigen Landesparteigeschäftsführers Markus Wölbitsch als Nicht-Amtsführender Wiener Stadtrat – "Heute" hat berichtet – gibt es eine weitere personelle Änderung in den Reihen der ÖVP.
So wird erstmals eine Frau als Parteimanager die ÖVP Wien leiten. Bernadette Arnoldner (39) folgt damit Markus Wölbitsch nach, der seit Oktober 2015 als Landesparteigeschäftsführer tätig war.
Positive Entwicklungen für Wien nützen
"Es sind in den letzten Tag wesentliche Entscheidungen für unser Land gefallen. Es ist auch für Wien Zeit für Neues", betonte Blümel vor Journalisten. Mit Bernadette Arnoldner und Markus Wölbitsch habe man die geeigneten Leute, um die kantige Oppositionspolitik in Wien erfolgreich weiter zu führen, so der neue Minister.
Die Nicht-Amtsführenden Stadträte sind eine Besonderheit Wiens: Laut Wiener Stadtverfassung müssen nicht alle Mitglieder des Stadtsenates für einen Geschäftsbereich verantwortlich sein. Neben amtsführenden Stadträten kann es daher Stadträte "ohne Geschäftsbereich" geben. Diese haben zwar Sitz und Stimme im Stadtsenat, leiten aber keine Geschäftsgruppe.
Nach der Wiener Gemeinderatswahl wurde die Gesamtzahl der Wiener Stadträte mit zwölf festgelegt. Nach der jeweiligen Stärke im Wiener Gemeinderat ergibt sich daher, dass die SPÖ sechs Amtsführende Stadträte hat, die Wiener Grünen einen. Die FPÖ stellt vier Nicht-Amtsführende Stadträte und die ÖVP Wien einen.
"Mit Bernadette Arnoldner konnte eine profilierte Managerin und äußerst engagierte Wien-Politikerin als Landesgeschäftsführerin gewonnen werden, die auch für die gelebte Vereinbarkeit von Beruf und Familie steht. Zudem ist es Zeit für die erste weibliche Landesgeschäftsführerin der ÖVP Wien", betonte Blümel.
Arnoldner will sachlichen Stil in der Politik
Bernadette Arnoldner war von 2012 bis 2015 als Bezirksrätin in Liesing tätig und ist seit 2016 stellvertretende Bezirksparteiobfrau der ÖVP Liesing. Seit 2014 engagiert sich Arnoldner bei den ÖVP-Frauen in Wien, 2017 wurde sie zudem Finanzreferentin des Österreichischen Familienbundes.
Bei der Nationalratswahl 2017 kandidierte die gebürtige Linzerin hinter Wolfgang Gerstl auf dem zweiten Platz der Regionalwahlliste Wien-Süd-West der ÖVP und erzielte bei ihrem ersten Antreten 700 Vorzugsstimmen.
Die studierte Ernährungswissenschafterin war in verschiedenen Unternehmen in der Lebensmittelindustrie tätig und konnte dabei auch Auslandserfahrung sammeln. „Ich freue mich sehr, meine Expertise und Erfahrung aus der Privatwirtschaft, aber auch aus dem Bereich Produktentwicklung und Marketing hier einbringen zu können", so Arnoldner. Als Naturwissenschafterin spreche sie besonders der "neue sachliche Stil der ÖVP extrem an. Diesen Stil möchte ich auch in der Politik pflegen", so Arnoldner. Die neue Parteimanagerin ist verheiratet und Mutter von zwei Kindern.
Gernot Blümel bleibt ÖVP Wien-Obmann und Spitzenkandidat
Blümel bleibt Parteiobmann der ÖVP Wien und wird als Spitzenkandidat die Stadt-Schwarzen in Wiener Wahl 2020 führen. "Wien ist entscheidend für die generelle Entwicklung unseres Landes. Deswegen freue ich mich auch, als Parteiobmann in die nächste Wien-Wahl zu gehen", so Blümel, der verspricht auch als Minister seinen Beitrag für Wien leisten zu wollen.
Abschaffung der Nicht-Amtsführenden Stadträte denkbar
Der neue designierte Stadtrat Wölbitsch kündigte an, "nett zu den Menschen, aber hartnäckig in der Sache" sein zu wollen. Eine Abschaffung der Nicht-Amtsführenden Stadträte, wie sie immer wieder diskutiert wird, sei aber denkbar.
Im Dezember 2015 brachte die ÖVP Wien im Wiener Landtag einen Antrag auf Streichung der Posten ein. Voraussetzung war aber, dass deren Kontrollrechte erhalten bleiben. Damals stimmten alle Parteien für den Antrag, nur die FPÖ war dagegen.
Auf "Heute"-Rückfrage, ob sich daran etwas geändert hätte, erklärte der neue Nicht-Amtsführende Stadtrat Wölbitsch "an unserer Position hat sich nichts geändert". (lok)