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Pilz: Wie Erdogan türkische Vereine in Österreich le...

Heute Redaktion
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Bild: Graf

Peter Pilz, Sicherheitssprecher der Grünen, kritisiert die türkische Botschaft in Wien. Nach einem Treffen mit türkischen Vereinen weist er darauf hin, dass sich die Botschaft auf Diplomatie beschränken und nicht Parteipolitik im Sinne Erdogans betreiben soll.

, kritisiert die türkische Botschaft in Wien. Nach einem Treffen mit türkischen Vereinen weist er darauf hin, dass sich die Botschaft auf Diplomatie beschränken und nicht Parteipolitik im Sinne Erdogans betreiben soll.

Ausgerechnet im türkisch-kurdischen Lokal "Türkis" vund die türkische Demokratie. Peter Pilz hat sich diese Erklärung genauer angeschaut und ist sich sicher: sie wurde in der türkischen Botschaft verfasst.

Von Erdogan gesteuert

Am 28. Juli sei der Text gemeinsam mit türkischen Diplomaten bei einem Treffen der Vereine in der Botschaft geschrieben worden sein. Pilz will mit drei Teilnehmer des Treffens befragt haben, ihre Geschichten decken sich.

In diesem Zusammenhang erinnert Pilz die türkischen Botschafter daran, sich auf die Diplomatie zu beschränken und keine Parteipolitik für Erdogan zu machen. Außerdem verlangte er, dass sich die Botschaft von alle Versuchen einer türkischen Parteipolitik in Österreich distanziert.

Die "Köpfe des Textes" sind laut Pilz Cem Aslan von der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) und Faruk Can vom türkischen Unternehmerverband Müsiad.

Ein Unterausschuss des Innenausschusses im Parlament soll sich außerdem mit den Angriffen auf ds kurdische Lokal "Türkis" auf der Mariahilfer Straße in der Nacht des Putschversuchs befassen. Auch das Botschaftsasyl will Pilz wieder einführen, um den verfolgten türkischen Journalisten in der Türkei einen Zufluchtsort in der österreichischen Botschaft bieten zu können.

Wir schützen alle

Antitürkische Ressentiments hätten in Österreich keinen Platz. Aber: Wer den Frieden in Österreich störe, der bekomme es mit uns zu tun, egal ob das die oder die AKP steuere, so Pilz: "Wir schützen alle - wenn nötig auch vor Erdogan".