Premier Papandreou tritt ab!

Der griechische Premierminister Georgos Papandreou ist nach der Kabinettssitzung am Sonntag zurückgetreten und hat damit den Weg für eine Übergangsregierung unter Einbeziehung der konservativen Opposition freigemacht.

Papandreou und Oppositionsführer Antonis Samaras haben sich bei einem Treffen bei Staatspräsident Karolos Papoulias auf die Bildung einer Koalitionsregierung geeinigt. Diese soll aber nicht von Papandreou geführt werden, verlautete Sonntagabend aus dem Präsidentenamt in Athen. Papoulias lud beide Seiten für Montag zu einem weiteren Gespräch darüber ein, wer die Übergangsregierung führen soll, die Neuwahlen in Griechenland vorbereiten wird.

Papandreou sagt vor dem Gespräch: "Ich bin nicht daran interessiert, Ministerpräsident der neuen Regierung zu werden." Es sei klar, dass die derzeitige Regierung die Verantwortung an eine neue Regierung sehr bald abgeben werde, so der Ministerpräsident.

Spekulationen zufolge soll der als Kandidat gehandelte Parteikollege und Rivale Papandreous, Evangelos Venizelos, soll Finanzminister bleiben. Als Interimspremier waren auch konservative Politiker im Gespräch. Die neue Regierung wird nach Berichten im griechischen Fernsehen vier Monate im Amt bleiben, danach gebe es Neuwahlen.



Tauziehen

Der sozialistische Regierungschef hat sich zur Aufgabe der Macht bereit erklärt, obwohl ihm das Parlament in der Nacht zu Samstag das Vertrauen ausgesprochen hatte. Er beharrt jedoch darauf, erst eine neue Regierung zu bilden, damit bei dem Treffen der Eurozone am Montag der Stuhl Griechenlands nicht unbesetzt bleibt.



Samaras dagegen will erst dann an der Regierung teilnehmen, wenn Papandreou zurückgetreten ist, wie er am Sonntagabend erneut bekräftigte. Es müsse "eine Botschaft von Stabilität und Vertrauen" ausgesendet werden.

 

Zähe Verhandlungen

Die neue Übergangsregierung aus der sozialistischen PASOK und der konservativen Neuen Demokratie soll umstrittene Sparmaßnahmen zur Schuldenbekämpfung verabschieden. Telemachos Hitiris von der regierenden PASOK-Partei hatte im Fernsehen erklärt, in der Vereinbarung müsse auch deren Ziel, ihre Führung und ihre Dauer festgelegt sein. Neuwahlen solle es geben, nachdem Griechenland die Forderungen der EU erfüllt habe. Dies werde im Jänner oder Februar der Fall sein. Strittig war offenbar, wer die Übergangsregierung anführen soll.