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Pro-Europäer zittern vor EU-Gegnern

Heute Redaktion
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Bild: AP

Seit Donnerstag sind 400 Millionen Europäer zur EU-Wahl aufgerufen, am Freitag schreiten Iren und Tschechen zur Urne. Pro-Europäer zittern vor einem Erstarken der rechten, populistischen und euroskeptischen Parteien. Zumindest in den Niederlanden haben die Euro-Gegner, die Rechtspopulisten um Geert Wilders, jedoch einen Dämpfer erhalten. In Großbritannien hingegen wird ein starkes Abschneiden der rechtsgerichteten Partei UKIP erwartet. Sie könnte stärkste politische Kraft auf der Insel werden.

. In Großbritannien hingegen wird ein starkes Abschneiden der rechtsgerichteten Partei UKIP erwartet. Sie könnte stärkste politische Kraft auf der Insel werden.

Bei der Europawahl dürfen bis Sonntagabend rund 400 Millionen Menschen in 28 Ländern die Weichen stellen. Im Mittelpunkt steht - neben dem Duell des konservativen und des sozialdemokratischen Blocks im Europaparlament - das Abschneiden der rechten, populistischen und euroskeptischen Parteien. Die Rechtspopulisten in den Niederlanden erhielten zum Start der Wahl einen unerwarteten Dämpfer.

Überraschende Schlappe für Geert Wilders

Die Europawahl hatte am Donnerstag in Großbritannien und den Niederlanden begonnen. In Den Haag gestand der Rechtspopulist Geert Wilders in der Nacht auf Freitag seine Niederlage ein. Seine anti-europäische Partei für die Freiheit (PVV) landete laut TV-Prognose mit 12,2 Prozent überraschend nur auf Platz vier, sie erzielte knapp fünf Prozentpunkte weniger als 2009. Offizielle Ergebnisse werden erst am Sonntagabend nach 23 Uhr bekannt gegeben.

Großer Gewinner war in den Niederlanden die pro-europäische linksliberale Partei D66, sie lag laut Prognose mit 15,6 Prozent knapp vor den Christdemokraten (15,2). Die rechtsliberale Partei VVD von Ministerpräsident Mark Rutte kam mit leichten Gewinnen auf 12,3 Prozent und damit Platz drei. Die Prognose beruht auf Befragungen von rund 40.000 niederländischen Wählern nach der Stimmabgabe.

Britische EU-Kritiker im Aufwind

Im traditionell europakritischen Großbritannien erwarteten Demoskopen ein starkes Abschneiden der rechtsgerichteten Partei UKIP mit ihrem Vorsitzenden Nigel Farage. Die Rechtspopulisten machten vor allem mit dem Austritt aus der EU und dem Thema Zuwanderung Stimmung. Sie könnten Umfragen zufolge mit bis zu 30 Prozent stärkste politische Kraft auf der Insel werden.

Bei den gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen konnten die EU-Gegner vor allem den Konservativen um Premierminister David Cameron Stimmen abnehmen. Britische Politiker quer durchs Parteienspektrum gingen daher am Freitag davon aus, dass UKIP mit dem Vorsitzenden Nigel Farage auch bei der Europawahl stark abgeschnitten hat.

In 161 englischen Kommunen waren insgesamt mehr als 4.000 Ratssitze zu vergeben. Nachdem rund die Hälfte der Gemeinden am Freitagnachmittag ihr Ergebnis gemeldet hatten, verbuchte UKIP einen Zugewinn von knapp 100 Sitzen. Für eine Mehrheit reichte es aber vorerst in keinem der Rathäuser.

Am Freitag wählen Iren und Tschechen

Am zweiten Tag der Europawahl sind am Freitag die Iren und Tschechen zur Abstimmung aufgerufen. Irische Demoskopen rechnen mit einem starken Abschneiden der linksgerichteten Sinn-Fein-Partei des ehemaligen IRA-Mannes Gerry Adams. Die Iren, die europäische Abstimmungen schon häufiger zum Protest gegen die Regierungspolitik in Dublin nutzten, können bis 23.00 Uhr über ihre elf EU-Parlamentarier abstimmen. Zugleich finden in der Republik Kommunalwahlen statt. Erste Europawahl-Trends werden am Samstagvormittag erwartet.

In Tschechien gilt die Abstimmung als Stimmungstest für den neuen europafreundlichen Kurs der seit Jänner regierenden Mitte-Links-Koalition. Umfragen gehen von einem Kopf-an-Kopf-Rennen der Sozialdemokraten (CSSD) unter Ministerpräsident Bohuslav Sobotka mit der Protestpartei ANO von Finanzminister und Milliardär Andrej Babis aus. Beide beteiligen sich an der seit Jänner amtierenden Regierungskoalition.