Ratten-Gedicht: Kurz und Strache zeigen auf andere

Im Ministerrat mussten Kurz und Strache erneut auf das "Ratten-Gedicht" reagieren. Die, die jetzt die "Moralkeule" schwingen, hätten auch Einzelfälle in der eigenen Partei.

Das Thema, das die Regierung nach dem Ministerrat am Mittwoch besprechen wollte, interessierte die fragenden Journalisten wenig. Sie konfrontierten Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache nochmals mit der Causa Ratten-Gedicht.

Andere haben auch Einzelfälle

Dabei stellte Kurz nochmals klar: "Ich lehne Rassismus zutiefst ab, habe ihn immer bekämpft und werde ihn auch immer bekämpfen." Jedes Mal, wenn er das Gefühl habe, dass es notwendig ist, werde er sich zu solchen Dingen zu Wort melden.

Er hielt es auch für richtig, dass die FPÖ Konsequenzen aufgrund des "grauslichen" Ratten-Gedichts gezogen hat.

Dann lenkte Kurz die Aufmerksamkeit aber auf die anderen. Genauso "grauslich" wie das Ratten-Gedicht sei die Tatsache, dass die SPÖ Paul Pöchhacker nun wieder angestellt habe.

Pöchhacker war im Bundespräsidentschaftswahlkampf 2016 aufgefallen, weil er auf Twitter Qualtingers "Krüppellied" dem damaligen Kandidaten Norbert Hofer widmete. Er entschuldigte sich in der Folge mehrmals öffentlich dafür. Im Nationalratswahlkampf 2017 sei Pöchhacker zudem für die Einrichtung von antisemitischen Facebook-Seiten mitverantwortlich gewesen. Dass er nun wieder in der SPÖ angestellt sei, kritisierte der Bundeskanzler.

"Genauso grauslich wie Ratten-Gedicht"

Auch für Strache ist die Sache mit Pöchhacker "genauso grauslich wie das Ratten-Gedicht". Ihn ärgerte, dass gerade die, die hier "mit der Moralkeule schwingen", selbst "Einzelfälle" in ihren Parteien hätten.

Hierbei vermisste Strache auch die mangelnde Konsequenz der anderen (er zählte mehrere Beispiele auf). Die FPÖ ziehe wenigstens die Konsequenzen, das passiere bei der SPÖ nicht.

Budgetüberschuss eine "Trendwende"

Sachliches Thema am Mittwoch im Ministerrat war die große Freude der Regierung, ein Wahlversprechen umgesetzt zu haben. Bald werde man die Budgetzahlen für die nächsten Jahre nach Brüssel melden müssen und dies sei diesmal sehr erfreulich, meinte Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Nicht nur gibt es im aktuellen Jahr einen Budgetüberschuss, auch in den nächsten Jahren werden keine Schulden gemacht, heißt es. "Das ist eine wesentliche Trendwende". Denn: "Schulden sind das Unsozialste, was ein Staat seinen Bürgern antun kann." (csc)