Schnellere Polizei- Ermittlung durch SIS 2

Die Polizei-Fahndungsdatenbank "Schengen-Informationssystem II" (SIS II) geht nach erheblichen Verspätungen und Kostensteigerungen am 9. April in Betrieb. "Wir erwarten schnellere und effizientere Ermittlungen", sagte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner nach Beratungen mit ihren EU-Kollegen in Brüssel. "Wir setzen große Erwartungen hinein."

Die Polizei-Fahndungsdatenbank "Schengen-Informationssystem II" (SIS II) geht nach erheblichen Verspätungen und Kostensteigerungen am 9. April in Betrieb. "Wir erwarten schnellere und effizientere Ermittlungen", sagte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner nach Beratungen mit ihren EU-Kollegen in Brüssel. "Wir setzen große Erwartungen hinein."

Nach einer Planungs- und Errichtungsphase von über zehn Jahren habe SIS II "eine sehr lange Reise" durchlaufen, sagte Mikl-Leitner. Ursprünglich hätte der leistungsfähigere Nachfolger des Schengen-Informationssystems bereits 2007 in Betrieb gehen sollen. Die Kosten explodierten von ursprünglich veranschlagten 20 Millionen Euro auf ein Vielfaches. So hatte die EU-Kommission die Kosten zuletzt auf 143 Millionen Euro geschätzt, in Delegationskreisen war von 160 Millionen Euro die Rede.

In SIS II könnten Lichtbilder und Fingerabdrücke gespeichert werden, das System sei "eine enorme technische Verbesserung", sagte die Innenministerin. Auch Daten über gestohlene Pkw könnten im ganzen Schengen-Raum abgerufen werden. Am Ende des Weges sei SIS II ein gutes und erfolgreiches Produkt geworden.

Intelligente Kontrolle

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström bezeichnete die Entscheidung als "sehr gute Nachricht". Eine ähnliche Kostensteigerung sollte es aber bei der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Modernisierung der Grenzkontrollen nicht geben, warnte Mikl-Leitner. Die "intelligenten" Grenzkontrollen müssten ein einfaches System ohne viel Aufwand sein, der Datenschutz müsse gewährleistet und ein operativer Nutzen für die Behörden gegeben sein.

Auch müssten die Strafverfolgungsbehörden Zugriff auf die Daten haben, um untergetauchte Einreisende zu finden. Diesbezüglich werde es aber noch weitere Diskussion, auch über den Datenschutz geben, sagte die Ministerin.