Politik
Sobotka will bleiben, egal wie die Wahl ausgeht
Innenminister Wolfgang Sobotka liebt seinen Job. So sehr, dass er am Donnerstag den Wunsch äußerte, auch nach der Wahl Innenminister zu bleiben.
"Wie auch immer die Wahlen ausgehen werden, mir macht diese Arbeit große Freude, und natürlich würde ich das gerne auch weiter tun", wird Sobotka zitiert, der am Donnerstag in Brüssel weilte.
In einem neuen Kabinett unter Sebastian Kurz will er weiter Innenminister bleiben.
Künftige Projekte
Er konzentriert sich bis zu den Neuwahlen auf mehrere Projekte. In Sachen Sicherheitspolizeigesetz will er auch den Innenausschuss und die SPÖ warten, ebenso bei der gesetzlichen Umsetzung von Autokennzeichenerfassung und Videoüberwachung. Er zeigt sich zuversichtlich, denn das Sicherheitspolizeigesetz sei im Fremdenrechtsänderungspaket involviert, wie er sagt. Und da habe man nach sieben Monaten ein Ergebnis verhandelt, das man nun umsetzen könne: "Beim Fremdenrechtsänderungspaket dürfte es ja nichts mehr geben", so Sobotka.
Glawischnig nicht kommentiert
Zum Rücktritt von Grünen-Chefin Eva Glawischnig sagte Sobotka nichts. "Die müsssen selbst sehen, was sie tun", so Sobotka. Andere Parteien wolle er nicht kommentieren. (csc)