Spindelegger will die "Reset-Taste" drücken

Michael Spindelegger schwor die ÖVP bei der Klub-Klausur am Freitag auf die EU-Wahl ein. Zudem mahnte er nach der turbulenten Woche mehr Kommunikation und weniger "Zurufe" ein. Er wolle daher die "Reset"-Taste drücken. Auch Klubchef Reinhold Lopatka apellierte an die Geschlossenheit der Partei. Karlheinz Töchterle will trotzdem an seinem "Nein" zum Ministeriengesetz festhalten.

Michael Spindelegger schwor die ÖVP bei der Klub-Klausur am Freitag auf die EU-Wahl ein. Zudem mahnte er nach der turbulenten Woche mehr Kommunikation und weniger "Zurufe" ein. Er wolle daher die "Reset"-Taste drücken. Auch Klubchef Reinhold Lopatka apellierte an die Geschlossenheit der Partei. Karlheinz Töchterle will trotzdem an seinem "Nein" zum Ministeriengesetz festhalten.

In der vergangenen Woche musste Spindelegger vor allem - auch aus den eigenen Reihen - einstecken. Erst am Donnerstag wurden Bedingungen des Wirtschaftsbundes zum Abgabenänderungsgesetz bekannt. Bei der ÖVP-Klausur ging Spindelegger darum in die Offensive: "Die letzten Wochen, die Unterschiede, die Zurufe und Ratschläge. Ja, so ist das, das ist die breite ÖVP, aber genützt hat's uns nicht", stellte Spindelegger gleich zu Beginn seiner Rede kurz vor Mittag fest.

Er erinnerte sich an den "alten Witz", wo der Unterschied zwischen einer ÖVP- und einer SPÖ-Versammlung liege. Die Antwort lieferte er selbst: "Keiner, beide schimpfen auf die ÖVP." Man müsse sich intern besser absprechen und mehr darauf achten was man nach außen kommuniziere, so Spindelegger. Darum wolle er in der Kommunikation nun die "Reset-Taste" drücken.

Spindelegger: "Oft über Karas geärgert"

Über Othmar Karas als Spitzenkandidat für die Europawahl zeigte sich Spindelegger erfreut, räumte aber auch Probleme in der Vergangenheit ein: "Ich habe mich als Außenminister oft über Othmar Karas geärgert, ich sag's ganz offen, und er sich über mich. Gut so." Es sei aber klar gewesen, dass Karas, der so "glasklar" für Europa stehe, der "natürliche Spitzenkandidat" wird. Er sei es zum ersten Mal und der beste, den die ÖVP habe. Karas selbst warnte davor, die EU-Wahl zu einer "Denkzettel-Wahl" zu machen. Das würde nur die Europapolitik diskreditieren.

Töchterle weiterhin gegen Ministeriengesetz

Auch Klubchef Reinhold Lopatka beschwor parteiliche Geschlossenheit. Der ehemalige Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle wollte sich dennoch nicht umstimmen lassen und will auch weiterhin im Nationalrat gegen das neue Ministeriengesetz stimmen.

Zwar unterstütze er das Bemühen des Klubobmanns Reinhold Lopatka um Geschlossenheit, in diesem speziellen Fall werde er aber - wie bereits vor Weihnachten angekündigt - seine Stimme für jenes Ministerium einsetzen, das er zweieinhalb Jahre geleitet hat, meinte seine Sprecherin.