SPÖ-Krise: Schwarze bohren in roten Wunden

Für die ÖVP ist der SPÖ-interne Konflikt um die rot-blaue Koalition im Burgenland ein gefundenes Fressen. Der schwarze Generalsekretär Gernot Blümel macht sich lustig über die Roten, weil sie ihre eigene "Linie nicht einhalten", und ermahnt sie, zur Arbeit zurückzukehren.

Für die ÖVP ist der SPÖ-interne Konflikt um die rot-blaue Koalition im Burgenland ein gefundenes Fressen. Der schwarze Generalsekretär Gernot Blümel macht sich lustig über die Roten, weil sie ihre eigene "Linie nicht einhalten", und ermahnt sie, zur Arbeit zurückzukehren.

Mit seiner rot-blauen Koalition hat der burgenländische SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl den Seinen einen Bärendienst erwiesen. Er hat Bundesparteichef Werner Faymann brüskiert und sich gegen einen Bundesparteitagsbeschluss gestellt. In der Folge ist die Ex-Nationalratsabgeordnete Sonja Ablinger aus der Partei ausgetreten, der Wiener Bürgermeister Michael Häupl hat donnernde Kritik in Richtung Niessl geschickt. Und das Bundesparteipräsidium am Montagabend hat auch nichts geändert.

Die SPÖ sei eine Partei, "die eigene Beschlüsse nicht umsetzt und Linien nicht einhält", ätzt nun Blümel. Sie solle ihre "internen Probleme schnellstmöglich lösen". Die ÖVP brauche einen "handlungsfähigen Partner, der sich mit Herausforderungen für das Land statt mit sich selbst beschäftigt." ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner bezeichnet die Sozialdemokratie als "etwas unglaubwürdig.

Eleganter agiert ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner. Er versucht zu kalmieren. Trotz Rot-Blau im Burgenland und den Verhandlungen in der Steiermark sehe er keinen Grund für einen "fliegenden Wechsel" auf Bundesebene, so Mitterlehner.

SPÖ-Chef Faymann argumentiert weiterhin mit der Macht des Faktischen. Es sei unmöglich, dass alle machten, was der Vorsitzende sage.

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