SPÖ fordert weiterhin Tempo 100 auf A1 in St. Pölten

Das Verkehrsaufkommen in Bezug auf den Schwerverkehr und die damit verbundene Emissions- und Lärmbelastung vermindere die tägliche Lebensqualität der Anrainer im Streckenbereich der A1 im Stadtgebiet St. Pölten. Besonders betroffen seien die Stadtteile Stattersdorf, Spratzern, Schwadorf und Pummersdorf, so die Kritik der Sozialdemokraten in der Landeshauptstadt.

Der Streckenabschnitt der A1 in St. Pölten zähle zu den verkehrsreichsten hochrangigen Straßenverbindungen der Republik Österreich. "Sämtliche Bemühungen der Stadtpolitik, die Geschwindigkeitsbeschränkung im Stadtgebiet voranzutreiben, sind bis dato im Sand verlaufen. Alle Sachargumente von Feinstaub- und Schadstoffbelastung bis hin zu Lärm- und Anrainerschutz wurden in den letzten Jahren ignoriert", kritisiert Nationalrat Robert Laimer und verweist auch auf eine steigende Zahl von Unfällen. 

Gute Luft verhinderte Tempo-Reduktion

Die Stadt St. Pölten setze laufend Maßnahmen zur Verbesserung der Luftgüte im Stadtbereich, daher sei das Thema Feinstaub nicht so prekär wie in anderen vergleichbaren Städten. Durch die ständige Verbesserung der Luftqualität konnte der so genannte "Luft100er" auf der A1 jedoch nicht verwirklicht werden. "Soll St. Pölten für seine Anstrengungen in Bezug auf Minimierung des Feinstaubaufkommens bei der Autobahn-Höchstgeschwindigkeit bestraft werden?", fragt Laimer.

Er rechnet vor, dass der Zeitverlust auf dem 5 Kilometer langen Stück "nur" 42 Sekunden betrage. Hochgerechnet allerdings fast sechs Stunden im Jahr für Pendler, die täglich zwei Mal an St. Pölten vorbeifahren müssen. Also die durchschnittliche Freizeit eines gewöhnlichen Tages für zahlreiche Berufspendler.

Vergleich mit anderen Städten

Laimer verweist auch darauf, dass in vielen anderen Hauptstädten das Tempo auf der Autobahn "längst" auf 100 reduziert worden sei. So etwa Salzburg, Linz, Klagenfurt oder Innsbruck. Die genannten Städte sind doppelt bis sechs Mal so groß wie St. Pölten.

Um Klarheit über den derzeitigen Stand der Dinge zu bekommen, reichte Laimer mit weiteren Unterstützern eine Anfrage an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) ein.

Diese beinhaltet folgende Fragen:

1. Wurden durch Ihr Ressort bzw. durch die ASFINAG Erhebungen veranlasst, um Möglichkeiten zu überprüfen, die aufgrund der örtlichen und verkehrsmäßigen Gegebenheiten zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der A1 im Stadtgebiet von St. Pölten erforderlich sind? Und wenn ja, welche Daten konnten diesbezüglich eruiert werden?

2. Wurden durch Ihr Ressort oder durch die ASFINAG zeitnah zu dieser Anfrage Erhebungen über die Lärmentwicklung auf dem Streckenabschnitt der A1 im Stadtgebiet von St. Pölten durchgeführt? Und wenn ja, wie lauten die Ergebnisse?

3. Wurden durch Ihr Ressort oder durch die ASFINAG zeitnah zu dieser Anfrage Erhebungen über die Schadstoffbelastung auf dem Streckenabschnitt der A1 im Stadtgebiet von St. Pölten durchgeführt? Und wenn ja, wie lauten die Ergebnisse?

4. Ist von Ihrer Seite her geplant, Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung und der Umwelt auf dem Streckenabschnitt der A1 im Bereich des Stadtgebietes von St. Pölten zu setzen? Und wenn ja, welche Maßnahmen werden von Ihrer Seite diesbezüglich angedacht?

5. Wurde durch Ihr Ressort bzw. durch die ASFINAG geprüft, ob die Voraussetzungen dafür vorliegen, um auf dem Streckenabschnitt der A1 im Stadtgebiet St. Pölten eine geringere als die höchstzulässige Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h zu verordnen?

6. Ist von Ihrer Seite her geplant, die höchstzulässige Geschwindigkeit auf dem Autobahnabschnitt der A1 im Stadtgebiet von St. Pölten auf 100 km/h herabzusetzen? Und wenn nein, welche Gründe stehen der Erlassung einer entsprechenden Verordnung entgegen?