Österreich
Termin-Chaos in Krems: Wann wird 2017 gewählt?
Die vorgezogene Nationalratswahl am 15. Oktober bringt die Politik in Krems ins Strudeln. Der Gemeinderatswahl-Termin Anfang Oktober wackelt.
Seit Bekanntgabe des Neuwahl-Termines auf Bundesebene rauchen die Köpfe in den Kremser Parteizentralen. Soll man die beiden Wahlen zusammenlegen oder die Bürger zweimal innerhalb kurzer Zeit zur Wahlurne rufen? Die Meinungen unter den Parteien sind geteilt.
"Heute" sprach mit dem Leiter des Wahlamtes, Gerald Niederleitner, der meint: "Eine Zusammenlegung ist zwar rechtlich und logistisch möglich, aber äußerst kompliziert. Die Verwechslungsgefahr mit den unterschiedlichen Kuverts in den Wahllokalen ist hoch, Fehler sind quasi vorprogrammiert." Laut Niederleitner wären getrennte Wahlen einfacher und billiger. Bei der Gemeinderatswahl sind 24.000 Kremser wahlberechtigt (inklusive EU-Bürger und Zweitwohnsitzer), bei der Nationalratswahl 18.000 (nur Hauptwohnsitzer).
Entscheidet sich der Stadtsenat für zwei Wahlgänge, geistern derzeit mehrere Termine durch die Köpfe: 24. September, 1. Oktober oder 8. Oktober, aber auch über eine Verlegung auf ein Datum nach der Nationalratswahl wird nachgedacht. Eine Entscheidung dazu fällt in der Juni-Sitzung.
Unterschiedliche Meinungen bei Parteien
Die rote Stadtparteivorsitzende Eva Hollerer ist für einen getrennten Wahlgang: "Es könnte zu thematischen Verwechslungen kommen, aber ich möchte Bürgermeister Reinhard Resch nicht vorgreifen." Der Stadtchef hat sich nämlich noch nicht festgelegt.
Thomas Höhrhan, ÖVP-Stadtparteiobmann, ist noch im Zweifel, will im Vorfeld dazu eine Straßenbefragung durchführen und meint: "Die Meinung der Bürger steht über den politischen Befindlichkeiten."
Für FPÖ-Stadtobmann Walter Rosenkranz ist die Sachlage klar: "Die beiden Wahlgänge müssen zusammengelegt werden. Das ist billiger, für die Bürger einfacher und bringt weniger Wahlfrust."
Sandra Mayer, Kremser Grünen-Chefin, überlegt noch: "Ein gewisser Zeitabstand wäre schon wichtig, aber ein gemeinsamer Termin hat auch seinen Charme."
Die Ausgangslage
SPÖ ist stärkste Partei mit 16 Mandaten, ÖVP 15, FPÖ 3, Liste UBK, Grüne und KLS je 2.
Egal wann gewählt wird, es wird spannend: Die SPÖ lag bei der Wahl 2012 nur um 245 Stimmen vor der ÖVP.
(ste)