Trotz Veto will Bayern 2016 die Pkw-Maut einführen

"Sie wird kommen", kündigt Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer an und meint damit die gebührenpflichtige Nutzung deutscher Straßen. Die Kommission der Europäischen Union (EU) hatte dagegen ihr Veto eingelegt, weil durch die Maut ausländische Autofahrer diskriminiert würden. Seehofer ist dagegen von der "Europa-Tauglichkeit der Maut" überzeugt und will sie 2016 umsetzen.

"Sie wird kommen", kündigt Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer an und meint damit . Die Kommission der Europäischen Union (EU) hatte dagegen ihr Veto eingelegt, weil durch die Maut ausländische Autofahrer diskriminiert würden. Seehofer ist dagegen von der "Europa-Tauglichkeit der Maut" überzeugt und will sie 2016 umsetzen.

Es hakt bei der deutschen Pkw-Maut vor allem daran, dass sich zwar auch Halter von in Deutschland zugelassenen Autos eine Vignette zulegen müssten - diese aber in gleicher Höhe der Kosten der Maut bei der Kraftfahrzeugsteuer entlastet würden. Ausländische Autofahrer wären also benachteiligt, da sie den Betrag im Gegensatz zu Deutschen voll zahlen müssten.

Seehofer will such laut "Bild am Sonntag" aber "massiv um die Aufhebung des Vetos aus Brüssel" bemühen.  Niemand werde diskriminiert, weil deutsche Autofahrer die Maut über die Steuern zurückerhalten, betonte bereits in der Vergangenheit der deutsche Verkehrsminister Alexander Dobrindt: "Was wir mit der Kfz-Steuer machen, ist ausschließlich nationale Hoheit, Brüssel hat da keine Kompetenzen."