Trumps Rückzug aus TPP: Was das für Österreich bedeu...

 

Was bedeutet das für die USA, für die Welt und für Österreich?

Was ist TPP genau?

Das Trans-Pazifische Freihandelsabkommen (TPP) soll einen Wirtschaftsraum zwischen zwölf Pazifik-Anrainerstaaten bilden. In der Vertragszone zwischen den USA, Kanada, Mexiko, Peru, Chile, Neuseeland, Australien, Brunei, Singapur, Malaysia, Vietnam und Japan sollten fast alle Zoll- und Importschranken fallen, die Urheber- und Markenrechte geschützt und Mindeststandards für Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte festgeschrieben werden. Auch Dienstleistungen und Finanzgeschäfte wurden geregelt. Das Abkommen hätte noch vor dem Ende von Barack Obamas Amtszeit ratifiziert werden sollen.

Kritikern gehen die Mindeststandards nicht weit genug. Sie argumentieren, das Abkommen sei auf Profitmaximierung multinationaler Unternehmen ausgelegt und die Armen blieben auf der Strecke. Zudem erlaube das Konfliktregelungsverfahren den Konzernen, Staaten am üblichen Rechtsweg vorbei in einem Drittland zu verklagen.

Was bezweckt Donald Trump mit dem Ausstieg?

Trumps Ankündigung kommt nicht überraschend, war sie doch eines seiner wichtigeren Wahlkampfversprechen. Es ist ein erstes Beispiel für den protektionistischen Wirtschaftskurs, den der künftige US-Präsident fahren will. Das erklärte Ziel ist es, Arbeitsplätze in die USA zurückzuholen. Trump plant stattdessen mit den verschiedenen Partnern jeweils bilaterale Abkommen auszuhandeln.

Wer profitiert vom Scheitern von TPP?

Theoretisch könnten die elf verbliebenen Länder TPP ohne die USA umsetzen. Japans Premierminister Shinzo Abe hat laut dem "Guardian" aber bereits festgestellt, dass das Abkommen ohne die USA bedeutungslos wäre. Analysten sehen darum China als Profiteur, wohingegen die USA an Einfluss verlieren dürften, wie die schreibt. Demnach könnte Peking Länder in seiner Nachbarschaft einfacher unter seinen wirtschaftlichen und politischen Einflussbereich stellen. Der "Guardian" zitiert dagegen einen chinesischen Experten, der langfristig auch für China negative Auswirkungen sieht: "Der Rückzug der USA ist ein Schlag für die Globalisierung als Ganzes, und China als einer der großen Profiteure fürchtet ein Abflauen dieser Entwicklung."

Was verändert sich bei einem TPP-Aus in den USA?

Trump will Arbeitsplätze in den USA schaffen. Laut US-Medien beschäftigt sich zum Beispiel Apple bereits mit der Frage, ob die iPhone-Produktion in die Vereinigten Staaten gebracht werden könnte. Wie etwa Mic.com schreibt, würde eine reine US-Produktion aber höchstwahrscheinlich zu einem massiven Preisanstieg des Apple-Flaggschiffs führen. Alternativ müssten die Löhne in den USA so tief gehen, dass es unmöglich wäre, davon den Lebensunterhalt zu bestreiten. Ähnliche Probleme würden bei allen Produkten gelten, die derzeit in Niedriglohnländern hergestellt und in die USA zurückkommen sollten.

Wie wirkt sich das auf  Österreich aus?

Eine mögliche Folge des TPP-Rückzugs ist, dass mehr chinesische Investitionen nach Europa, und damit auch nach Österreich, statt über den Pazifik fließen. Nach einem Ende von TPP ist laut NZZ die Wahrscheinlichkeit groß, dass Trump auch das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP sterben lässt. 

Was bedeutet dies für den US-Dollar?

Der Rückzug ist ein erster Schritt des Rückzugs der USA als Weltpolizist und Supermacht. US-Ökonom Ian Bremmer sieht dadurch den Dollar als globale Reservewährung in Gefahr, wie er in einem Interview mit der "Handelszeitung" sagt. Damit könnten Investitionen, speziell aus dem arabischen Raum und aus China, in großem Stil verschwinden und die US-Wirtschaft als Ganzes arg in Mitleidenschaft gezogen werden.