Türkischer Premier kündigt seinen Rückzug an

Der türkische Premier Ahmet Davutoglu kündigte am Donnerstag seinem Rücktritt an. Grund dafür sei, dass Recep Tayyip Erdogan zwar Davutoglu das Ministerpräsidentenamt und die AKP-Parteiführung bei seiner Übernahme des Staatspräsidentenamtes übergeben hatte, dieser aber nach wie vor die Posten lenke. Einer von Erdogans Schwiegersöhnen soll Davutoglus Amt künftig besetzen. Davutoglu will beim außerordentlichen Parteitag am 22. Mai nicht wieder antreten.

Der türkische Premier Ahmet Davutoglu kündigte am Donnerstag seinem Rücktritt an. Grund dafür sei, dass Recep Tayyip zwar Davutoglu das Ministerpräsidentenamt und die AKP-Parteiführung bei seiner Übernahme des Staatspräsidentenamtes übergeben hatte, dieser aber nach wie vor die Posten lenke. Einer von Erdogans Schwiegersöhnen soll Davutoglus Amt künftig besetzen. Davutoglu will beim außerordentlichen Parteitag am 22. Mai nicht wieder antreten.

Von einem Machtkampf berichten die türkischen Zeitungen "Cumhuriyet" und "Hürriyet", der zwischen Erdogan und Davutoglu ausgetragen wird. Zwar habe Erdogan seit zwei Jahren das Amt des Staatspräsidenten inne und müsste daher laut Artikel 101 der Verfassung die Beziehung zu seiner AKP abbrechen, das soll jedoch nicht der Fall sein. Erdogan soll vielmehr Entscheidungen getroffen und beeinflusst haben, die Davutoglu obliegen würden. 

Erdogan dürfte im Hintergrund aber bereits an seinem Nachfolger feilen. Verkehrsminister Binali Yildirim oder Energieminister Berat Albayrak seien für Davutoglus Posten angedacht. Pikant dabei: Letzerer ist ein Schwiegersohn Erdogans. Davutoglu hatte am 22. Mai einen außerordentlichen Parteitag einberufen und nun verkündet, dass er dort nicht zur Wiederwahl zum Parteivorsitzenden antreten werde. Damit verliert er in den kommenden Tagen auch automatisch seinen Ministerpräsidenten-Posten.

Unklar ist, inwiefern sich der Ruckzug nun auf den von Davutoglu ausverhandelten "Flüchtlingsdeal" der Türkei mit der Europäischen Union auswirkt. Erdogan hatte den Deal im Vorfeld kritisiert, weil er keine Vorteile für die Türkei bieten würde. Davutoglu zeigte sich dagegen für Deutschlands Bundeskanzler Angela Merkel als wichtiger Verhandlungspartner und stand mit ihr gemeinsam für die Durchführung.