UN ortet Kriegsverbrechen Israels im Gazastreifen

Die Vereinten Nationen haben deutliche Hinweise darauf, dass die israelische Armee bei ihrer derzeitigen Militäroperation im Gazastreifen Kriegsverbrechen verübt hat. Die Tötung von Kindern und die Zerstörung von palästinensischen Häusern machten es sehr wahrscheinlich, dass Völkerrecht verletzt werde, sagte die UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay am Mittwoch in Genf. Israel weist die Vorwürfe zurück.

Kriegsverbrechen verübt hat. Die Tötung von Kindern und die Zerstörung von palästinensischen Häusern machten es sehr wahrscheinlich, dass Völkerrecht verletzt werde, sagte die UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay am Mittwoch in Genf. Israel weist die Vorwürfe zurück.

"Einmal mehr werden die Prinzipien der Unterscheidung und der Vorsicht nicht deutlich beachtet", sagte Pillay. Sie bezweifelte, dass Israel alles tue, um zivile Opfer zu vermeiden. Jede Warnung vor einem Angriff müsse den Menschen, darunter Alten und Kranken, auch die Zeit zur Flucht geben, so Pillay. Zugleich verurteilte sie das wahllose Abfeuern von Raketen und Mörsergranaten auf israelische Siedlungen durch die radikal-islamische Hamas.

Die Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte rief beide Konfliktparteien nachdrücklich auf, die Zivilbevölkerung bei den Kämpfen im Gazastreifen zu schützen. Wer sich nicht an diese internationalen Menschenrechte halte, laufe Gefahr, "Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit" zu begehen, erklärte Pillay bei der Sondersitzung des Menschenrechtsrates (MRR) im schweizerischen Genf.

Sondersitzung einberufen

In der Sondersitzung, die von den Palästinensern und den arabischen Staaten einberufen worden war, soll auf Antrag arabischer und muslimischer Staaten eine Resolution verabschiedet werden, in der unter anderem eine UN-Untersuchungskommission gefordert wird. Sie solle Menschenrechtsverstößen nachgehen. Die europäischen Länder und die USA unterstützten die Einberufung nicht.

Israel weist Vorwürfe zurück

Der israelische Vertreter bei dem UNO-Rat, Eviatar Manor, wies die Vorwürfe Pillays zurück. Das Recht Israels zur Selbstverteidigung sei im Völkerrecht verankert. Die Hamas begehe dagegen Kriegsverbrechen. Ziel Israels sei die Zerstörung der militärischen Infrastruktur der Hamas. Die Bewohner des Gazastreifens seien keine Feinde Israels. Der palästinensische Außenminister Riad al-Malki forderte in der Debatte, die internationale Gemeinschaft müsse Israel "für seine abscheulichen Verbrechen" haftbar machen.

Ban Ki-moon und John Kerry in Israel

Derzeit halten sich UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und US-Außenminister John Kerry zu Vermittlungsgesprächen in der Region auf. Kerry trifft den israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu und den palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas in Ramallah im Westjordanland. Zu Beginn seines Besuches sagte Kerry, dass es Fortschritte im Hinblick auf den Waffenstillstand gebe. Aber: "Es gibt noch viel zu tun".

 
Bei der seit mehr als zwei Wochen anhaltenden . Mehr als 900 Kinder seien verletzt worden. Insgesamt wurden seit Beginn der Offensive am 8. Juli mehr als 640 Palästinenser getötet, die meisten von ihnen Zivilisten. Auf israelischer Seiten wurden bisher 29 Soldaten und zwei Zivilisten getötet. Alle internationalen Bemühungen um einen baldigen Waffenstillstand scheiterten bisher.