Vertrauen in Justiz ist gesunken

Laut einer neuen Studie haben zwar immer noch 65 Prozent der Befragten Vertrauen in das System, für 24 Prozent hat sich das Bild aber in den letzten Jahren verschlechtert. Justizministerin Beatrix Karl plant nun eine Vertrauensoffensive und will die Leistungen der Justiz besser vermitteln.

Die  vom Meinungsforschungsinstitut Karmasin gemeinsam mit ÖVP-Justizministerin Beatrix Karl präsentierte Studie über den Vertrauensverlust der Bevölkerung sind nur 12 Prozent "sehr zufrieden" mit der Justiz. Das Wissen über die Justiz sei in der Bevölkerung zu schwach und '"gesichtslos", es fehle die Identifikationsfigur. Nur sieben Prozent bezeichnen sich als sehr gut informiert, 35 Prozent schätzen ihren Informationsstand als gut ein. Wahrgenommen wird die Justiz zwar als kompetent, aber auch als überfordert und veraltet.

Karl: Unterschied Hendldieb/Grasser

Karl wertete die Studienergebnisse als Auftrag zum Handeln. Sie höre oft, das Verfahren gegen Grasser dauere zu lange, während der "Hendldieb" rasch verurteilt werde." Vergangenen Montag habe es bereits ein erstes Treffen der relevanten Akteure gegeben, Ergebnisse sollen in wenigen Wochen vorliegen. Angehen will man die Bereiche Strukturen, Organisation und Abläufe, Rechtsschutz und Verfahrensabwicklung sowie die äußere Darstellung und die Präsentation der Justiz.

Kritik von BZÖ

Die Studie "überrascht keineswegs", so BZÖ-Justizsprecher Gerald Grosz. Solange die "Justiz selbst zum Fall für die Justiz" werde, würden keine "Imagekampagnen und Vertrauensoffensiven" des Justizministeriums helfen.

"Das ist der Fluch der bösen Tat. Reihenweise offenbar politische Postenbesetzungen in der Justiz, Staatsanwälte die eistungen der Justiz besser vermitteln.