Vizekanzler schließt Neuwahlen nicht aus

Im ORF-Sommergespräch zeigte sich ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner von der Großen Koalition überzeugt. Neuwahlen würden die Problemlösung nur schwieriger machen, falls die Reformen scheitern, wäre allerdings auch das vorstellbar. Die Positionen von Sobotka, Kurz und Lopatka seien alle mit ihm abgesprochen. Auf eine Spitzenkandidatur bei der nächsten Wahl ließ er sich nicht festlegen.

Im zeigte sich ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner von der Großen Koalition überzeugt. Neuwahlen würden die Problemlösung nur schwieriger machen, falls die Reformen scheitern, wäre allerdings auch das vorstellbar. Die Positionen von Sobotka, Kurz und Lopatka seien alle mit ihm abgesprochen. Auf eine Spitzenkandidatur bei der nächsten Wahl ließ er sich nicht festlegen.

In den vergangenen Wochen machten vor allem ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz und ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka mit Wortmeldungen zu Burka-Verbot und anderen Flüchtlingsthemen auf sich aufmerksam. ÖVP-Chef Mitterlehner wirkte in den Schatten gestellt. Im Sommergespräch sagte er dazu: "Diese Positionen sind alle mit mir abgesprochen. Ich war nur zufällig in den vergangenen zwei Wochen im Urlaub", sagte er. 

"Neuwahlen machen Problemlösung nicht einfacher"

Auf die Frage von Susanne Schnabl, ob die ÖVP damit schon Wahlkampf für mögliche Neuwahlen betreibe, wehrte Mitterlehner ab. "Neuwahlen machen die Lösung der derzeitigen Probleme nicht einfacher, sondern sogar schwerer", betonte er. Er zeigte sich als überzeugter Verfechter der derzeitigen Regierungskoalition. Aber: "Wenn es wirklich nicht gelingt, unsere Anliegen umzusetzen, kann das eine letzte Konsequenz sein."

Den inhaltlichen Schwenk der ÖVP in der Flüchtlingspolitik begründete Mitterlehner mit einer geänderten Situation bzw. Stimmung in der Bevölkerung. "Sogar Kardinal Schönborn hat seine Position von damals inzwischen angepasst", rechtfertigte sich der ÖV-Chef.

Kurz als ÖVP-Spitzenkandidat?

Bei Schnabls Frage, ob er bei den nächsten Wahlen wieder als Spitzenkandidat fungieren werde, wich Mitterlehner aus. Darüber mache er sich keine Gedanken. "Üblicherweise ist der Parteiobmann auch der Spitzenkandidat", so Mitterlehner. Aber sollte es hier Veränderungen oder eine andere Entscheidung seitens der Partei geben, werde er "dem nicht im Wege stehen". 

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