Österreich

Vor SP-Vorstandssitzung: Rätsel um E-Mail

Heute Redaktion
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Im Parteivorstand am Montag fordern die Flächenbezirke den Rücktritt von Stadträtin Wehsely. Per Telefon und Mail sollen deren Anhänger zu einer Beschwerde-Aktion gegen Wehsely-Kritiker aufgerufen haben.

Im Parteivorstand am Montag fordern die Flächenbezirke den Rücktritt von Stadträtin Sonja Wehsely. Per Telefon und Mail sollen deren Anhänger zu einer Beschwerde-Aktion gegen Wehsely-Kritiker aufgerufen haben.

In Wien ist ein Richtungsstreit entflammt: und zwar zwischen den Bezirksorganisationen in den bevölkerungsreichen Flächenbezirken Floridsdorf und Donaustadt sowie Simmering und Liesing gegen den Rest.

Im Wiener Rathaus tagt zur Stunde der erweiterte Vorstand hinter verschlossenen Türen, bestehend aus 58 Mitgliedern, wobei nicht alle stimmberechtigt sind. Neben den gewählten Vorstandsmitgliedern besteht das Gremium auch aus den Chefs der Bezirksparteien und der Vorfeldorganisationen sowie wichtige Parteiangestellte, Funktionäre und Amtsinhaber - wie etwa die jeweiligen Stadtschulratspräsidenten.
Streitthemen: Flüchtlinge und Gesundheit

Vor allem das Thema Flüchtlinge spaltet die Wiener SPÖ: Sozialstadträtin Sonja Wehsely hatte die Entscheidung für "Obergrenzen" bei Flüchtlingen kritisiert. Diese Kritik werfen ihr die Vertreter der großen Bezirke vor, die sich von der FPÖ bedrängt fühlen. In den innerstädtischen Bezirken sind die Hauptgegner die Grünen - die Leopoldstadt musste den Bezirksvorsteher an die Grünen abtreten.

Weiterer Brennpunkt: das Gesundheitswesen, wie etwa die Krise mit den Ärzten der Gemeindespitäler und die Kostenexplosion beim Krankenhaus Nord.
"Wir können so nicht bis zum Herbst weiterwursteln", hört man aus den roten Flächenbezirken. Bei der Sitzung des Parteivorstands müsste "entweder ein vorgezogener Parteitag im Frühjahr beschlossen werden oder sich personell was tun". Konkret geht es um Wehsely, die sich als "Kopf" des "Refugees Welcome"-Flügels den Unmut vieler Genossen sowie der Gewerkschaft zugezogen und diverse Pannen im KAV zu verantworten hat.

Beschwerde via Mail

Kampflos wird die streitbare Stadträtin das Feld aber nicht räumen: Per Telefon sollen ihre Getreuen im Vorfeld gegen die Wehsely-Kritiker Stimmung gemacht haben. Laut "Krone" kursiert auch ein Mail, in dem dezidiert dazu aufgerufen wird, sich bei Parteichef Michael Häupl über das "parteischädigende Verhalten" von Christian Deutsch und Co. zu beschweren. 

Häupl hatte gegenüber "profil" eine Personalentscheidung "im ersten Quartal" 2017 angekündigt. Der als sein möglicher Nachfolger gehandelte Gerhard Zeiler sei "ein ausgezeichneter Mann", wird Häupl zitiert.

Chancen werden Zeiler aber parteiintern kaum eingeräumt: "Bei einem Landesparteitag hätte (Wohnbaustadtrat) Ludwig sofort die Mehrheit", heißt es.