Weg mit nicht amtsführenden Stadträten?

Debatte über die nicht amtsführenden Stadträte, die jährlich 500.000 Euro kassieren, aber kein Ressort haben: Ein grüner Antrag auf Abschaffung wurde im Parlament von SP und VP verräumt.

, die jährlich 500.000 Euro kassieren, aber kein Ressort haben: Ein grüner Antrag auf Abschaffung wurde im Parlament von SP und VP verräumt.

Bürgermeister Häupl beendete gestern die Sondierungsgespräche mit ÖVP und FPÖ. Bis Dienstag will die SPÖ entscheiden, wer als Partner infrage kommt.

war eineinhalb Stunden bei Häupl, das Gespräch wurde von beiden Seiten als freundlich beschrieben. Der FPÖ machte Häupl neuerlich klar, dass er weder eine Koalition mit ihr wolle, noch Vizebürgermeister Gudenus ein Ressort übergeben werde.

Dass Gudenus künftig zwar 9.400 Euro monatlich kassiert, aber kein Amt bekommt, befeuert die Debatte über die Abschaffung der nicht amtsführenden Stadträte. Besonders großes Interesse haben SPÖ und ÖVP daran offenbar nicht. Denn bereits im Juni 2014 stellte die Grünen-Abgeordnete Daniela Musiol im Parlament einen entsprechenden Antrag. Dieser wurde von ÖVP und SPÖ verräumt – sprich: vertagt.

Am 9. November versucht es Musiol noch einmal. Erfolgschancen? Gering.

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