Politik

Wie im schlechten Film – so kam Aktivist ins Plenum

Jener Mann, der sich am Mittwoch unbemerkt auf die Regierungsbank setzte, war zuvor offenbar hinter einem Klubmitarbeiter ins Plenum rein geschlichen.

Michael Rauhofer-Redl
Der Aktivist schlich sich unbemerkt ins Plenum des Nationalrates. 
Der Aktivist schlich sich unbemerkt ins Plenum des Nationalrates. 
Screenshot Parlament

Am Mittwoch kam es im Parlament zu einer schwerwiegenden Sicherheitspanne. Während der Rede des Neos-Abgeordneten Johannes Margreiter musste die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) die Sitzung unterbrechen. Ein Aktivist nahm auf der Regierungsbank Platz und gab christlich-fundamentale Parolen von sich. 

Sobotka enthüllt Details

Nun wurde der Vorfall, der durchaus kuriose Züge hatte, in der Präsidiale des Nationalrats besprochen. Wie Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) den Abgeordneten mitteilte, war der unerwünschte Eindringling ein "Nachschleicher". Das bedeutet, dass er direkt hinter einem Klubmitarbeiter unbemerkt in den Plenarsaal gelangte. Nun soll evaluiert werden, wie eine solche Sicherheitslücke künftig geschlossen werden kann. 

Als erste Maßnahme werden Klubmitarbeiter fortan ersucht, ihre Ausweise sichtbar zu tragen, damit gleich ersichtlich ist, dass sie Zutritt zu den Seitenbereichen des Plenarsaals haben. Eine konkrete Gefahr dürfte nicht bestanden haben, wurde der Mann doch beim Eingang sicherheitsüberprüft. Der Aktivist war für einen einstündigen Besuch auf der Galerie angemeldet. 

Wie Polizeisprecher Philipp Haßlinger am Mittwoch im Gespräch mit "Heute" erklärte, gelang der Mann als Besucher mit Besucherkarte ins Parlament. Die Polizei war rasch vor Ort und unterstützte die Sicherheitskräfte des Parlaments und wurde anschließend von den Beamten rausgebracht. Laut offiziellen Angaben wurde Störenfried wegen einer Ordnungswidrigkeit angezeigt.

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