Auf ein Neues: Minister heute erneut vereidigt

Doppelt hält besser? Ein Großteil der neuen Regierungsmitglieder muss am Montag erneut in die Hofburg ausrücken. Dort wird das Angelobungsprozedere vom 18.12.2017 quasi wiederholt. Grund dafür ist die Neuordnung vieler Ressorts in der türkis-blauen Regierung. So funktioniert's: Bei der ersten Angelobung am 18. Dezember mussten die neuen Minister auf die "alten" Posten vereidigt werden, da die Änderungen, die im Regierungsprogramm stehen, noch nicht per Gesetz beschlossen wurden.

Diese Änderung des Bundesministeriengesetzes geschah gleich in der ersten Nationalratssitzung nach der Angelobung. Kompetenzen wurden verschoben. Ein Beispiel: Straches künftige Zuständigkeiten Sport und Beamte mussten aus den bisher dafür zuständigen Ressorts ausgegliedert werden. Neue Angelobung Nach so einer Gesetzesänderung schreiten die betroffenen Minister also wieder zum Bundespräsidenten. Der muss sie ihren wenige Tage alten Ämtern zunächst entheben und sie dann neu ernennten und angeloben. Von der FPÖ sind neben Vizekanzler Heinz-Christian Strache auch Sozialministerin Beate Hartinger und Vereidigungsminister Mario Kunasek betroffen, auf ÖVP-Seite sind es Bildungsminister Heinz Faßmann, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß, Umweltministerin Elisabeth Köstinger und Justizministerin Josef Moser. (red)