FPÖ tobt: "Postenschacher"

Minister bewirbt sich plötzlich für ganz neuen Job

Nach über drei Jahren im Bund nimmt Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher  bald seinen Hut. Bei der Wahl im Herbst tritt er nicht mehr an.

Minister bewirbt sich plötzlich für ganz neuen Job
Wird bei der nächsten Nationalratswahl nicht antreten: Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP).
Michael Indra / SEPA.Media / picturedesk.com

Im Jänner 2021 wurde Martin Kocher als Nachfolger von Christine Aschbacher zum Arbeitsminister ernannt. Nach der Fusionierung seines Ressorts mit dem Wirtschaftsministerium nimmt er seit 2022 die Rolle des Arbeits- und Wirtschaftsministers ein. Nach mehr als drei Jahren im Bund schielt Kocher nun auf einen neuen Job.

Nationalbank-Gouverneur

Der VP-Minister hat sich für den im nächsten Jahr frei werdenden Posten des Nationalbank-Gouverneurs beworben. Dies bestätigte er in einem Interview mit der "Kronen Zeitung". So würden Währungspolitik und Finanzmarktstabilität in Zukunft "eine noch viel wichtigere Rolle einnehmen. Es ist eine Aufgabe, im Rahmen derer man wichtige Möglichkeiten zur positiven Gestaltung Österreichs, Europas und des Standorts hat", sagte Kocher zur Tageszeitung.

Kein Antreten bei Wahl

Bei der Nationalratswahl im Herbst wird der Minister nicht auf der ÖVP-Bundesliste stehen. "Nicht, weil ich das nicht spannend fände, sondern weil ich einfach für mich im Moment, in einer exekutiven Funktion mehr Gestaltungsspielraum sehe", erläuterte er die Gründe. Er möchte die Legislaturperiode als Minister "bestmöglich beenden", sagte er zur "Krone" und zeigte sich zuversichtlich, dass Karl Nehammer auch nach der Wahl Bundeskanzler bleiben werde.

Kritik von Opposition

Nationalbank-Gouverneur ist aktuell Robert Holzmann, sein Vertrag läuft bis Ende August 2025. Dass der Job bereits jetzt ausgeschrieben wurde, hatte zu Kritik der Opposition geführt, sie wirft der Regierung vor, vor der heurigen Nationalratswahl noch Fakten schaffen zu wollen. Prominentestes Mitglied der Führung der Nationalbank ist Präsident Harald Mahrer, Präsident der Wirtschaftskammer Österreich.

FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker wirft der ÖVP Postenschacher vor.
FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker wirft der ÖVP Postenschacher vor.
Max Slovencik / EXPA / picturedesk.com

Postenschacher-Vorwurf von FPÖ

FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker warf der ÖVP vor, sie müsse "angesichts der im Herbst drohenden Niederlage bei der Nationalratswahl ihre Leute versorgen. Dieser Postenschacher auf offener Bühne ist ein nächster skrupelloser Schritt der ÖVP. Dass die Grünen bei diesem Spiel mitmachen, ist nur eine Randnotiz. Die Volkspartei betrachtet dieses Land als ihren Besitz. Das ist hochgradig korruptiv!“, tobte der Freiheitliche am Dienstag.

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    16.06.2024: "War lange viel zu naiv" – Minister hat düstere Warnung. Wirtschaftsminister Martin Kocher sieht Österreich und Europa im Welthandelsgefüge auf den absteigenden Ast rutschen >>
    HEUTE/Helmut Graf

    Auf den Punkt gebracht

    • Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher bewirbt sich für den Posten des Nationalbank-Gouverneurs, nachdem er bei der Nationalratswahl im Herbst nicht mehr antreten wird
    • Die Opposition kritisiert die Regierung wegen des Vorwurfs des Postenschachers, während die FPÖ die ÖVP beschuldigt, ihre Leute vor der Wahl zu versorgen
    nico, red
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