Österreich
Lockdown an Österreich-Grenze wegen Shisha-Bar
Wegen der hohen Corona-Infektionen wird über dem Landkreis Berchtesgarden ein "Lockdown" verhängt.
Das Berchtesgadener Land meldet 272,8 neue Corona-Infektionen je 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen - Rekord! Deshalb erklärte Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) in Berechtesgabeden: Ab Dienstag, 14 Uhr, werden Ausgangsbeschränkungen bestehen. Das bedeutet: Das eigene Haus oder die eigene Wohnung dürfen die Einwohner nur mit einem "triftigen Grund" verlassen. Dazu zählen: Arbeitswege, Einkäufe, Arztbesuche, Besuch von Lebenspartnern und Sport (alleine).
Corona-Feiern an Salzburger Grenze
Am Wochenende gab es in einer Shisha Bar in Freilassing - weniger als sechs Kilometer von Salzburg entfernt und beliebtes Ausflugsziel zahlreicher "Grenz-Hopper" - einen größeren Polizei-Einsatz. Mehr als 100 Gäste - erlaubt waren maximal 80 - feierten über die wegen der hohen Corona-Infektionen verhängte Sperrstunde von 22 Uhr hinaus.
Dennoch ist unklar, woher der explosionsartige Anstieg kommt. Noch am Samstag betrug der Wert 149,16. Zum Vergleich: Laut dem Dashboard der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) lag die 7-Tage-Inzidenz am Freitagnachmittag in Salzburg und Tirol mit 139,8 gleichauf, in Wien bei 134,5.
Angesichts der zugespitzten Corona-Lage in Europa hält es Bayerns Innenminister Joachim Herrmann für möglich, dass man wieder über Grenzkontrollen sprechen muss. "Die Diskussion um verstärkte Grenzkontrollen könnte wieder aufflammen, falls das Infektionsgeschehen in den Nachbarländern außer Kontrolle gerät", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Gleichzeitig haben wir die engen wirtschaftlichen Beziehungen mit intensivem Pendelverkehr von Arbeitnehmern, etwa mit Tschechien und Österreich, im Blick." In Tschechien war die Zahl der Corona-Neuinfektionen zuletzt sprunghaft gestiegen. Auch in Österreich steigt die Zahl der Neuinfektionen wie praktisch überall in Europa.
Im Gegensatz zu Herrmann erteilte der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer, erneuten Grenzschließungen eine Absage. Auf die Frage, ob wegen der steigenden Corona-Zahlen wieder Grenzschließungen drohen, sagte der CSU-Politiker der "Passauer Neuen Presse": "Nein. Die Situation Mitte März 2020 war europa- und weltweit geprägt von großer Unsicherheit im Umgang mit dem Virus." Im Frühjahr habe es noch keine regionalen Anti-Corona-Konzepte gegeben. "Erneute Binnengrenzkontrollen aus Anlass der Pandemie gilt es daher zu vermeiden", sagte Mayer. Die Bundesregierung beobachte allerdings die Corona-Entwicklung "mit hoher Aufmerksamkeit".
Außenminister warnt vor Grenzschliessungen
Zuletzt hatte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) vor erneuten Grenzschließungen im Zuge der Corona-Pandemie gewarnt. Man habe im Frühjahr dieses Jahres "schlechte Erfahrungen gemacht mit der zu schnellen Schließung von Grenzen".
Zu Beginn der Corona-Pandemie hatte Deutschland Grenzkontrollen wiedereingeführt – an vielen Grenzen zu den Nachbarländern kam es zu Chaos. Grenzgänger, die im jeweils anderen Land arbeiteten, durften die Grenze zwar passieren – da ein Großteil der Übergänge aber geschlossen war, kam es zu langen Staus und Wartezeiten. Außerdem mussten die Menschen Ausgangsbescheinigungen und Nachweise über den Arbeits- oder Wohnort mit sich führen. Unverheiratete Paare und auch Familien waren über Wochen getrennt. Erst Mitte Juni wurden die Regeln für eine Einreise wieder gelockert.