Tauschhandel
"Bereinigung" – Österreichs Staatsgrenze wird geändert
239 Quadratmeter Grund werden zwischen Österreich und Liechtenstein ausgetauscht. Anlass ist eine Begradigung.
Jeweils 239 Quadratmeter Staatsgebiet werden bald die Seite wechseln, und zwar von Österreich nach Liechtenstein und vice versa. Klingt nach wenig, doch der Verwaltungsaufwand ist enorm. Geändert werden muss dafür neben dem Staatsvertrag zwischen Österreich und Liechtenstein auch die Vorarlberger Landesverfassung.
Praktisch geht es um eine Begradigung am Egelsee bei Feldkirch, so der "ORF Vorarlberg". Dieser wurde vor fast 200 Jahren trockengelegt, 2011 aber an etwas anderer Stelle als Rückhalteweiher für den Grenzfluss Esche mit demselben Namen wieder neu angelegt. Die Grenze verlief aber weiterhin im Zick-Zack-Kurs den ursprünglichen Grenzgraben entlang.
17 Grenzpunkte fallen weg
Genau dieser Umstand wird nun "bereinigt". Statt bisher 20 Grenzpunkten wird es nur mehr drei geben, zudem wird das Bauverbot entlang der Grenze von zehn Metern auf einen reduziert.
Liechtenstein bekommt durch den Tausch überwiegend Flächen im Egelsee, Österreich einige Landstreifen nordwestlich und südöstlich davon. Die Fußgänger- und Radbrücke über die Esche gehört dann auch überwiegend zu Österreich. Das alles kann aber erst nach einer Änderung der Landesverfassung dann auch im Staatsvertrag in Kraft treten.
Auf den Punkt gebracht
- Österreich und Liechtenstein tauschen 239 Quadratmeter Staatsgebiet aus, um eine Begradigung an der Staatsgrenze zu korrigieren
- Dies erfordert nicht nur eine Anpassung des Staatsvertrags zwischen den Ländern, sondern auch der Vorarlberger Landesverfassung
- Die Änderung betrifft hauptsächlich den Egelsee bei Feldkirch und reduziert die Anzahl der Grenzpunkte von 20 auf drei