Giuseppe Conte wurde als Regierungschef vereidigt

Italiens Staatschef Sergio Mattarella hat den parteilosen Juristen Giuseppe Conte erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. Conte habe dem Staatschef seine Kabinettsliste vorgelegt. Die neue Regierung ist am Freitagnachmittag vereidigt worden. Vorgeschlagen wurde Conte von den Chefs der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der fremdenfeindlichen Lega, Luigi Di Maio und Matteo Salvini, die sich zuvor erneut auf die Bildung einer Regierungskoalition geeinigt hatten. Laut Conte soll Salvini in der neuen Regierung den Posten des Innenministers erhalten, Di Maio soll Minister für wirtschaftliche Entwicklung werden. Wirtschafts- und Finanzminister wird demnach der Wirtschaftsprofessor Giovanni Tria, wie dieser erklärte. Der umstrittene Euro-Kritiker Paolo Savona erhält das Amt des Ministers für europäische Angelegenheiten.

Lega und M5S einigen sich Zuvor hatten sich die 5-Sterne-Bewegung (M5S) und die Lega erneut auf eine Regierung geeinigt. Dies teilten die zwei Parteien am frühen Donnerstagabend mit. Alle Bedingungen für eine M5S-Lega-Regierung seien gegeben, teilten M5S-Chef Luigi di Maio und Lega-Chef Matteo Salvini in einer gemeinsamen Erklärung mit. Diese wurde von der 5-Sterne-Bewegung verbreitet. Die Gespräche zwischen den europakritischen Parteien waren am Donnerstag wieder aufgenommen worden, nachdem die Regierungsbildung am Sonntag geplatzt war. Ein Kabinett mit dem vormalige Kandidaten für das Finanz- und Wirtschaftsministerium, dem Euro- und Deutschland-Kritiker Paolo Savona, war von Staatspräsident Sergio Mattarella am Sonntagabend abgelehnt worden.

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(red)