Italien sucht Anschluss an Visegrad-Staaten

Ungarns Premier ist am heutigen Dienstag zu Besuch in Mailand beim italienischen Innenminister Salvini. Dieser sucht den Anschluss an die Visegrad-Staaten.

Der verschärfte Kurs in der Flüchtlingspolitik unter Innenminister Matteo Salvini bringt Italien innerhalb der EU derzeit viel Kritik ein. Das lässt die Regierung aus der 5-Sterne-Bewegung (M5S) und der rechtsextremen Lega die Nähe zu den Visegrad-Staaten (Ungarn, Tschechien, Polen, Slowakei) suchen. Am Dienstag ist Ungarns Premierminister Viktor Orban zu Gast bei Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini in Mailand. Italiens Premier Giuseppe Conte (M5S) führt zeitgleich in Rom Gespräche mit seinem tschechischen Amtskollegen Andrej Babis. Auch die Visegrad-Gruppe fährt in Sachen Flüchtlingspolitik einen harten Abschottungskurs. Eine weitere Gemeinsamkeit zwischen Italien und den Visegrad-Staaten ist die enge politische Verbindung zu Österreichs türkis-blauer Regierung.

Beziehungen zu türkis-blauer Regierung als Gemeinsamkeit Die Visegrad-Gruppe und vor allem Viktor Orban stellt sich in der EU-Flüchtlingspolitik hinter Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) während Salvinis Lega und die FPÖ von Vizekanzler Heinz-Christian Strache gemeinsam in der Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament sind.

Mehrere linksgerichtete Gruppen haben Demonstrationen gegen das Treffen von Salvini und Orban in Mailand angekündigt. (red)