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Italien sucht Anschluss an Visegrad-Staaten

Heute Redaktion
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Italiens Innenminister Matteo Salvini in einer italienischen Talkshow, im Hintergrund ein Foto von Ungarns Premier Viktor Orban.
Italiens Innenminister Matteo Salvini in einer italienischen Talkshow, im Hintergrund ein Foto von Ungarns Premier Viktor Orban.
Bild: picturedesk.com

Ungarns Premier ist am heutigen Dienstag zu Besuch in Mailand beim italienischen Innenminister Salvini. Dieser sucht den Anschluss an die Visegrad-Staaten.

Der verschärfte Kurs in der Flüchtlingspolitik unter Innenminister Matteo Salvini bringt Italien innerhalb der EU derzeit viel Kritik ein. Das lässt die Regierung aus der 5-Sterne-Bewegung (M5S) und der rechtsextremen Lega die Nähe zu den Visegrad-Staaten (Ungarn, Tschechien, Polen, Slowakei) suchen.

Am Dienstag ist Ungarns Premierminister Viktor Orban zu Gast bei Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini in Mailand. Italiens Premier Giuseppe Conte (M5S) führt zeitgleich in Rom Gespräche mit seinem tschechischen Amtskollegen Andrej Babis.

Auch die Visegrad-Gruppe fährt in Sachen Flüchtlingspolitik einen harten Abschottungskurs. Eine weitere Gemeinsamkeit zwischen Italien und den Visegrad-Staaten ist die enge politische Verbindung zu Österreichs türkis-blauer Regierung.

Beziehungen zu türkis-blauer Regierung als Gemeinsamkeit

Die Visegrad-Gruppe und vor allem Viktor Orban stellt sich in der EU-Flüchtlingspolitik hinter Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) während Salvinis Lega und die FPÖ von Vizekanzler Heinz-Christian Strache gemeinsam in der Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament sind.

Mehrere linksgerichtete Gruppen haben Demonstrationen gegen das Treffen von Salvini und Orban in Mailand angekündigt.

(red)

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