Politik
Fix – an diesem Tag wird der Bundespräsident gewählt
Am Donnerstag wurde vom Hauptausschuss des Nationalrats der Termin für die im Herbst anstehende Bundespräsidentenwahl festgelegt.
Der 09. Oktober 2022 steht nun als Wahltag für die Bundespräsidentenwahl endgültig fest. Der Hauptausschuss des Nationalrats genehmigte am Donnerstag einstimmig den von der Regierung vorgeschlagenen Wahltermin. Nationalratsabgeordnete Gaby Schwarz (ÖVP) soll zudem Werner Amon in der Volksanwaltschaft nachfolgen. ÖVP, Grüne, SPÖ und FPÖ stimmten dafür, dem Nationalrat einen entsprechenden Wahlvorschlag vorzulegen. Der Nationalrat wird darüber am Freitag im Plenum abstimmen.
Auf der Tagesordnung des Ausschusses standen weiters zwei Berichte von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) über Entsendungen von Mitgliedern des Bundesheeres zu Übungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Ausland, die beide einstimmig gebilligt wurden.
Bundespräsident wird am 9. Oktober gewählt
Die Verordnung der Bundesregierung, mit der die Wahl des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin ausgeschrieben wird, fand einhellige Zustimmung im Hauptausschuss (179/HA). Der Wahltermin wird damit der 9. Oktober 2022 sein. Als Stichtag wird der 9. August 2022 festgelegt. Nach diesem Termin richten sich verschiedene Fristen, die die Wahl betreffen.
Neben Amtsinhaber Alexander Van der Bellen haben bislang mehrere Einzelpersonen bzw. Vertreter kleiner Initiativen – etwa Turbobier-Frontman Dominik Wlazny ("Marco Pogo") oder Ex-BZÖ-Mann Gerald Grosz – ihre Kandidatur angekündigt. Wahlvorschläge können ab dem Stichtag am 9. August bis zum 37. Tag vor der Wahl - also bis zum 2. September - eingebracht werden. Es braucht dafür mindestens 6.000 Unterstützungserklärungen.