Politik
Knalleffekt in ÖVP-Affäre – jetzt neues Geständnis
Nächstes Kapitel in der ÖVP-Affäre: Nach Geständnis von Ex-Öbag-Chef Thomas folgt ein neuer Paukenschlag. Eine Firma in Graz hat Fehler zugegeben.
In der Korruptionsaffäre rund um Chat-Mastermind und Ex-Öbag-Chef Thomas Schmid wirbeln neue Enthüllungen Staub auf. So gibt es nach einem Bericht von "Presse" und "Standard" ein neues Geständnis. Konkret hat laut den Berichten eine Grazer Beratungsfirma in Zusammenhang mit einem Workshop-Auftrag Fehler zugegeben.
Das Unternehmen bestätigte damit Aussagen Schmids. Erst vor kurzem beantragte der den Kronzeugenstatus bei der WkStA. Die Bewilligung seines Antrags scheint damit nun wahrscheinlicher.
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Darum geht es
Schmid hatte in einer Aussage vor der vor der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) angegeben, dass die Grazer Beraterfirma ICG im Jahr 2017 bei den Vorbereitungen auf die Regierungsverhandlungen geholfen habe und das "ausschließlich im Interesse der ÖVP". Konkret habe es sich dabei um "Beratungs- und Coachingleistungen" gehandelt. Bezahlt worden sei dies vom Finanzministerium unter dem damaligen Finanz-Sektionschef Eduard Müller.
"ICG steht zu ihrer Verantwortung und macht den Schaden wieder gut", lautete eine Stellungnahme der Beraterfirma in der "Presse". 19.378,87 Euro seien an das Finanzressort bereits zurückgezahlt worden. Man habe "nach eingehender interner Untersuchung und in der vollen Kooperation mit der WKStA feststellen" müssen, dass Verhaltensregeln im konkreten Fall nicht eingehalten worden seien. Daraus habe man "die notwendigen Konsequenzen" gezogen, sagte ICG-Chef Kurt Mayer im "Standard".