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Koalition in Italien geplatzt

Wie am Mittwochabend bekannt wurde, ist die Regierungskoalition in Italien ist geplatzt.

13.01.2021, 19:38
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Die Koalition in Italien ist geplatzt.
FILIPPO MONTEFORTE / AFP / picturedesk.com

Die Regierungskoalition in Italien ist geplatzt. Der kleine Koalitionspartner Italia Viva von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi hat am Mittwoch seine Unterstützung aufgekündigt und seine beiden Ministerinnen aus dem Kabinett abgezogen.

Damit hat die Koalition von Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (Partito Democratico, PD) unter dem parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte keine ausreichende Mehrheit mehr im Parlament.

Hatte sich angebahnt

Doch die Nachricht hatte sich angebahnt: Die Regierungskrise innerhalb der italienischen Linkskoalition zog sich schon länger und hatte sich am Dienstag noch einmal zugespitzt. Im Kabinett hatten sich die beiden Ministerinnen von Renzis Kleinpartei Italia Viva (IV) bei der Abstimmung über das EU-Wiederaufbauprogramm in Höhe von knapp 230 Milliarden Euro der Stimme enthalten.

Zwar hatte Ministerpräsident Giuseppe Conte auf Drängen von IV umfassende Änderungen an dem ursprünglichen Gesetzespaket vorgenommen, blieb jedoch nach Ansicht von Renzi hinter den Forderungen des Koalitionspartners zurück. 

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