Österreich

Misstrauensantrag gegen Wehsely knapp abgelehnt

14.09.2021, 01:19
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Bild: Sabine Hertel

Knapper gehts kaum. Nach einer einstündigen Diskussion zum Misstrauensantrag der FPÖ gegen Stadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) wurde dieser durch Parteiräson bei Rot und Grün gerade noch abgelehnt. 96 Abgeordnete stimmten ab - 44 (FPÖ, ÖVP, Neos) für und 52 (SPÖ, Grüne) gegen den Misstrauensantrag.

Knapper geht’s kaum. Nach einer einstündigen Diskussion zum Misstrauensantrag der FPÖ gegen Stadträtin (SPÖ) wurde dieser durch Parteiräson bei Rot und Grün gerade noch abgelehnt. 96 Abgeordnete stimmten ab – 44 (FPÖ, ÖVP, Neos) für und 52 (SPÖ, Grüne) gegen den Misstrauensantrag. Vier Gemeinderäte – je zwei der Koalition und der Opposition – waren nicht anwesend. "Massive Missstände bei der Neustrukturierung der Spitalslandschaft" und "Misswirtschaft im Bereich Bedarfsorientierter Mindestsicherung" warf die FPÖ Wehsely vor. Klubobmann Dominik Nepp bezeichnete die Stadträtin als "Totengräberin des Gesundheits- und des Sozialsystems". Es gebe eine "Hetzkampagne“ gegen die Gesundheitsstadträtin, so Gemeinderätin Gabriele Mörk SP), Birgit Hebein (G) bezeichnete die Kampagne der FP als "gezielt untergriffig“. Unterstützung bekommt Wehsely auch von allen Krankenkassen- Obleuten. Sie appellieren, "in einen konstruktiven Dialog einzusteigen". Wehsely zum knappen Ergebnis: "Dass sich die FPÖ längst von jeglicher sachlicher Oppositionsarbeit verabschiedet hat, zeigt der Misstrauensantrag." Dessen einziger Sinn sei es, "zu diffamieren und zu skandalisieren", glaubt sie.