Oberösterreich

Müssen Neos Wahlkampf gegen sich selbst finanzieren?

Der Rauswurf von Lorenz Potocnik bei den Neos könnte im kommenden Wahlkampf recht seltsame Blüten treiben. 

19.04.2021, 16:14
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Wohin führt der Weg? Potocnik könnte mit einer eigenen Liste in Linz antreten.
(Bild: Neos)

"Neos Linz ist aus meiner Sicht erledigt". Das sagte Lorenz Potocnik nach seinem Rauswurf bei den Pinken im März. Wie berichtet wurden Potocnik und Elisabeth Leitner-Rauchdobler aus der Partei ausgeschlossen. Das beschloss der Bundesvorstand der Neos in Wien. 

Grund für Potocniks Rauswurf waren finanzielle Unregelmäßigkeiten (die dieser bestreitet). Leitner-Rauchdobler wiederum soll diese Unregelmäßigkeiten an die Öffentlichkeit gebracht haben, so die Partei geschädigt haben.

Neos-Fraktion bleibt bis nach Wahl

Das Problem der Neos ist jetzt: Der Parteirauswurf hat keine Auswirkungen auf den aktuellen Gemeinderat. Da sitzen Potocnik und Leitner-Rauchdobler weiterhin in der Neos-Fraktion. Und zwar so lange, bis sich nach der Wahl im Herbst der neue Gemeinderat konstituiert hat. 

Dadurch könnte jetzt eine interessante Konstellation entstehen: Potocnik überlegt ja, mit einer eigenen Liste anzutreten. Wenn er dabei für sich selbst und seine Tätigkeit die Werbetrommel rühren will, steht ihm dafür Geld der Neos-Fraktion zur Verfügung. Heißt: Potocnik könnte rein theoretisch mit Neos-Geld Wahlkampf für seine eigene Liste machen. 

Die Neos-Bundespartei müsste dann wohl selbst in die Tasche greifen, um den Wahlkampf der eigenen Kandidaten gegen  Potocnik zu finanzieren.