Politik
Noch immer kein Termin für Bundespräsidentenwahl
Im heurigen Herbst findet in Österreich die Bundespräsidentschaftswahl statt. Einen genauen Termin dafür gibt es aber noch nicht.
Im kommenden Herbst steht in Österreich die Bundespräsidentschaftswahl am Programm. Einen genauen Termin dafür gibt es noch nicht. Auch bei den Kandidaten herrscht noch Rätselraten.
"Entscheidung in der Endphase"
Ob sich der amtierende Bundespräsident Alexander Van der Bellen für eine zweite Amtsperiode bewirbt, ist noch unklar. "Wir sind bei dieser Entscheidung in der Endphase", ließ Van der Bellen vor wenigen Tagen ausrichten.
Auch gibt es für die Hofburgwahl im Herbst noch keine Festlegung auf einen konkreten Termin, wie der Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium, Robert Stein, auf Anfrage der APA mitteilte.
Er dementierte einen Bericht des "Kurier", wonach die Bundeswahlbehörde dem Burgenland beschieden habe, man möge den für die Gemeinderatswahlen ins Auge gefassten 9. Oktober wahlfrei halten, denn dieser sei für den ersten Durchgang der Bundespräsidentenwahl reserviert.
Innenminister muss Termin vorschlagen
Grundsätzlich ist die Festlegung des Wahltermins eine Sache der Bundesregierung. Der Innenminister werde nach internen Konsultationen einen Vorschlag auf Ministerratsebene vorlegen, wo dieser dann zu beschließen sei, erläuterte Stein.
Die Wahl des Bundespräsidenten ist laut Par. 1 Wahlgesetz von der Bundesregierung durch Verordnung im Bundesgesetzblatt auszuschreiben. Diese muss den – im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrates festgesetzten – Wahltag und den Stichtag enthalten.
Norbert Hofer (FPÖ) und Doris Bures (SPÖ) wurden ebenfalls als mögliche Kandidaten gehandelt. Bierpartei-Gründer Marco Pogo hat hingegen seinen Antritt bei der Wahl bestätigt.