Obama schwört Welt auf Kampf gegen IS ein

US-Präsident Barack Obama hat die internationale Gemeinschaft bei der UN-Generaldebatte zum Kampf gegen die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) aufgerufen. "Die Vereinigten Staaten von Amerika werden mit einer breiten Koalition zusammenarbeiten, um dieses Netzwerk des Todes zu demontieren", sagte Obama am Mittwoch vor der UN-Vollversammlung in New York.

US-Präsident Barack Obama hat die internationale Gemeinschaft bei der UN-Generaldebatte zum Kampf gegen die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) aufgerufen. "Die Vereinigten Staaten von Amerika werden mit einer breiten Koalition zusammenarbeiten, um dieses Netzwerk des Todes zu demontieren", sagte Obama am Mittwoch vor der UN-Vollversammlung in New York. Die Generaldebatte steht in diesem Jahr vor allem im Zeichen der Bedrohung durch die IS-Miliz, die Teile von Syrien und des Irak kontrolliert. Obama leitete am Mittwochnachmittag eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats zu ausländischen Kämpfern, die sich der IS-Gruppe anschließen. Die von den USA angestrebte Resolution, die alle Länder dazu verpflichten soll, durch schärfere Gesetze das Reisen zu terroristischen Zwecken zu unterbinden, wurde einstimmig angenommen. angeboten. "Wir handeln nicht allein", sagte Obama. Er forderte diejenigen, die IS beigetreten seien, dazu auf, das Schlachtfeld zu verlassen, "solange sie noch können". Die USA würden sich keiner Bedrohung beugen. "Wir werden unser militärisches Können in einer Kampagne von Luftschlägen nutzen, um IS zurückzudrängen." Die Geldquellen von IS würden trockengelegt und der Fluss ausländischer Kämpfer in die Region gestoppt. "Kein Gott verzeiht diesen Terror" Obama bezeichnete den als einen Krebs, der sich in vielen Teilen der muslimischen Welt ausgebreitet habe. "Kein Gott verzeiht diesen Terror." Todbringende und ideologisierte Terroristen würden eine der großen Weltregionen pervertieren. "Wir müssen gemeinsam konkrete Schritte ergreifen, um uns mit den Gefahren auseinanderzusetzen, die von religiös motivierte Fanatikern ausgehen", sagte Obama. Das sei mehr als eine sicherheitspolitische Frage. Es sei auch ein gesellschaftliches Problem. Die Gräueltaten der Sunnitenmiliz IS nannte der US-Präsident eines der "schrecklichsten Verbrechen", die man sich überhaupt vorstellen könne. Die Gruppe habe Menschen im Irak und in Syrien terrorisiert. "Mütter, Schwestern und Töchter wurden vergewaltigt, als Mittel der Kriegsführung. Unschuldige Kinder wurden niedergeschossen. Körper wurden in Massengräber gekippt. Religiöse Minderheiten sind zu Tode gehungert worden." Mit den Jihadisten lasse sich nicht verhandeln, mahnte Obama. "Die einzige Sprache, die diese Killer verstehen, ist die Sprache der Gewalt". Kritik auch an Russland Obama übte auch scharfe Kritik an . "Die russische Aggression in Europa ruft die Zeit ins Gedächtnis, als große Länder kleine Länder bei der Verfolgung territorialer Ambitionen zertrampelt haben", sagte er. Die Anfang September vereinbarte Waffenruhe im Osten der Ukraine biete aber die Möglichkeit für einen friedlichen Ausweg aus dem Konflikt. "Wenn Russland diesen Pfad einschlägt (...), dann werden wir unsere Sanktionen aufheben und Russlands Rolle beim Lösen gemeinsamer Herausforderungen willkommen heißen", fügte der Präsident hinzu. Die Regierung in Teheran rief Obama auf, die "historische Chance" eines internationalen Abkommens zu ihrem umstrittenen Atomprogramm zu nutzen. "Meine Botschaft an Irans Führer und Bevölkerung ist einfach: Lassen Sie diese Gelegenheit nicht verstreichen", sagte er. Parallel zur Generaldebatte laufen in New York die Atomverhandlungen im Rahmen der sogenannten 5+1-Gruppe, ein Treffen auf Ebene der Außenminister gegen Ende der Woche gilt als wahrscheinlich. Frieden in Nahost vorantreiben Für den Bürgerkrieg in Syrien kann es laut Obama nur eine politische Lösung geben. Es sei eine politischer Übergang notwendig, der die Wünsche aller syrischen Bürger einbezieht. "Es gibt keinen anderen Weg, diesen Wahnsinn zu beenden - sei es in einem Jahr oder in zehn." Er wandte sich ausführlich direkt an die Muslime und forderte unter anderem mehr Rechte für Frauen und bessere Entfaltungsmöglichkeiten für die Jugend. Obama erklärte, den ungeachtet aller Rückschläge vorantreiben zu wollen. "Solange ich Präsident bin, werde ich für den Grundsatz einstehen, dass ... die Welt gerechter ist, wenn die beiden Staaten Seite an Seite leben, in Frieden und Sicherheit", sagte er. Der Status quo im Westjordanland und im Gaza-Streifen sei nicht haltbar. Die Israelis dürften nicht wegen der Gewalt in der Region "die harte Arbeit des Friedens" aufgeben. Angesichts der in Afrika rief er die Weltgemeinschaft zu einem umfassenderen Kampf auf. Der Virus könne Hunderttausende Menschen töten, schreckliches Leid erzeugen, ganze Volkswirtschaften destabilisieren und sich rasant über Grenzen ausbreiten. "Es ist leicht, das als entferntes Problem anzusehen - bis es das nicht mehr ist", sagte er. Daher würden die USA weitere Länder mobilisieren, um konkrete Verpflichtungen einzugehen, gegen den Ebola-Ausbruch anzukämpfen. Die Weltgemeinschaft rief er zu einer Erneuerung des internationalen Systems auf. Es gebe eine gemeinsame Verantwortung, globale Probleme anzugehen, sagte Obama . Das sei zuletzt zu wenig geschehen. "Alle von uns - große und kleine Nationen - müssen unserer Verantwortung gerecht werden, die internationalen Normen zu beachten und durchzusetzen.