Präsident von Kasachstan tritt unerwartet zurück

Seit fast 30 Jahren regierte Nursultan Nasarbajew als Präsident in Kasachstan - am Dienstag trat er überraschend von seinem Amt zurück. Das gab der 78-jährige in einer Ansprache im Fernsehen dem Volk bekannt. Die Entscheidung stehe fest, er bedankt sich für die jahrelange Treue, so der Staatsmann.

Das Amt bekleidete Nasarbajew bereits seit April 1990, davor war er als kommunistischer Parteichef an der Macht. Eigentlich war er auf Lebenszeit im Amt des Präsidenten. Nun soll der Chef des kasachischen Oberhauses im Parlament seine Nachfolge antreten, sagte Nasarbajew.

Das zentralasiatische Land ist bekannt als Lieferant von Uran, von in der Hightech-Industrie verwendeten seltenen Erden und als ölreiche Rohstoffnation. Dennoch beklagte der Präsident die groben sozialen und wirtschaftlichen Probleme Kasachstans.

Daher stellte Nasarbajew im Februar die Regierung neu auf. Dem bisherigen Kabinett hatte er Versagen und Unfähigkeit in der Wirtschaftspolitik vorgeworfen. Trotz der Verabschiedung vieler Gesetze, habe sich die Lage nicht gebessert. Zwar sei die Lage stabil, "das reicht jedoch nicht aus", sagte er damals. Außerdem kündigte er in dieser Zeit "eine Reihe von Maßnahmen" an, um die Lebensqualität der Menschen zu verbessern und das Sozialwesen im Land zu stärken. Er forderte dabei vor allem die vermehrte Unterstützung und Hilfe für arme Menschen in Kasachstan. Kritiker machten Nasarbajews eigenes Handeln für einen Teil der politischen Probleme verantwortlich.

Nasarbajew wird von diversen Ländern Korruption vorgeworfen. Beispielsweise soll er nach Recherchen des "New Yorker" bei der Vergabe von Förderlizenzen 78 Millionen Dollar Schmiergeld von James Giffin, einem Mittelmann US-amerikanischer Ölfirmen, erhalten haben. Der kasachische Journalist Sergei Duwanow wurde aufgrund seiner Recherchen in dem Fall in Kasachstan zu zwei Jahren Haft verurteilt.

(rfr)