Regierung denkt über Impfpflicht nach

Neuer Anlauf in der Diskussion rund um die Impfpflicht. Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) denkt bei der Regierungsklausur wieder darüber nach.

Bei der Regierungsklausur in Krems wurden einige Weichen für die Bevölkerung besprochen. Wie viel den Menschen nach der Steuer-Entlastung mehr im Geldtascherl bleiben soll, zum Beispiel. Aber auch, wie sie vor gefährlichen Krankheiten geschützt werden können. Grippe gefährlicher als Corona Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) unternimmt dabei einen neuen Anlauf in Sachen Impfpflicht. Dabei sieht er das aktuell in China aufgekommene Coronavirus gar nicht so als Problem, hierzulande sei vielmehr die "echte" Grippe, die Influenza, "das prioritäre Thema". Die Regierung überlegt konkret, eine gesetzliche Grippe-Impfpflicht für Gesundheitsberufe einzuführen. Ob diese Pflicht dann nur für die Grippe - oder auch für andere gefährliche Krankheiten wie Masern - gelten soll, wurde nicht konkretisiert. Bis zum Sommer soll eine Impfpflicht geprüft werden.

Unter Türkis-Blau auf Eis gelegt Ein solcher Schritt war schon in der türkis-blauen Koalition ein Thema. Die damalige Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) lehnte die Idee ab. Sie wies im Mai 2019 darauf hin, dass es in vielen Krankenanstalten üblich sei, dem Impfstatus der Beschäftigten zu erheben und sie - bei fehlender Immunisierung - von gewissen Tätigkeiten mit Infektionsrisiko auszuschließen: "Es herrscht daher eine 'indirekte Impfpflicht' bei Gesundheitsberufen", meinte sie.