Politik
So verabschiedet sich Kickl aus dem Amt
In einer Stellungnahme zum Abschied aus dem Innenministerium bedankt sich Herbert Kickl bei seinem Kabinett und seiner Familie.
Herbert Kickl (FPÖ) ist schon bald nicht mehr Innenminister. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Entlassung des FPÖ-Manns vorgeschlagen. Er wird dem Wunsch entsprechen. Kickls letzte Amtshandlungen werden wohl keinen Bestand haben. Er versuchte noch, seinen Generalsekretär Peter Goldgruber zum Generaldirektor für öffentliche Sicherheit zu machen, Van der Bellen wird diese Berufung aber nicht unterschreiben. Goldgruber geht somit zusammen mit Ex-Minister Kickl. 1,50 Euro für Asylwerber Außerdem hat er am Dienstag eine Verordnung zum umstrittenen Stundenlohn für gemeinnützige Tätigkeiten von Asylwerbern erlassen. Er soll auf 1,50 Euro gesenkt werden. Die Maßnahme dürfte von seinem Ersatz, der schon am Mittwoch bestellt werden könnte, wieder rückgängig gemacht werden.
Auf Facebook postete Kickl schließlich eine Verabschiedung von seinem Posten: "Ich danke meinem großartigen Team im Kabinett und Generalsekretariat und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf allen Ebenen, die mit mir gemeinsam diesen steinigen Weg gegangen sind, von ganzem Herzen."
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(red)