Politik
Van der Bellen begnadigt 14 Häftlinge
Im Rahmen der diesjährigen Weihnachtsamnestie dürfen 14 Personen vorzeitig das Gefängnis verlassen. Insgesamt wurden heuer 88 Personen begnadigt.
Anlässlich der alljährlichen Weihnachtsamnestie hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen in diesem Jahr 14 Häftlinge begnadigt, die aktuell ihre Haftstrafe in österreichischen Justizanstalten verbüßen. Die Betroffenen kommen am Donnerstag, 17. Dezember aus der Haft. Somit steigt die Zahl der 2020 begnadigten Personen auf 88 an.
Um im Rahmen der Weihnachtsamnestie begnadigt werden zu können, müssen spezifische Voraussetzungen erfüllt sein. Diese vereinbarte das Staatsoberhaupt zusammen mit Justizministerin Alma Zadić (Grüne). Die Justizministerin ist es auch, die für den Weihnachtsgnadenerlass 2020 verantwortlich ist. Bei den Begnadigten handelt es sich überwiegend um Personen, die zum ersten Mal in Haft sind und sich im Rahmen der Verbüßung ihrer Strafe vorbildlich verhalten haben.
Personen, die in Österreich leben, verfügen über eine Wohnmöglichkeit und finanzielle Versorgung. Ausländische Strafgefangene werden entsprechend fremdenrechtlicher Bescheide außer Landes gebracht. Zum Vergleich: Im Vorjahr begnadigte Van der Bellen insgesamt 111 Personen, davon 18 im Rahmen der Weihnachtsamnestie.