Wieder Open-End-Runde von Kurz und Strache

Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache besprechen heute ab 15.00 Uhr in der Steuerungsgruppe der Koalitionsverhandler die Ergebnisse aus den Untergruppen. Davor gab es ein Medienstatement von Norbert Hofer (FP) und Gernot Blümel (VP): Beide betonten unisono, dass die Gespräche gut verlaufen würden. Hofer erklärte weiters, dass er sich nicht als neuen Sozialminister sehe. Die Verhandlungen werden Open-End geführt, hieß es. Das Digitalisierungspaket

Gestern wurde bereits die Einigung auf ein Digitalisierungspaket präsentiert. Überrascht haben die Pläne wie flächendeckender Breitbandausbau oder die Digitale Betriebsstätte eher nicht. Bei letzterem geht es überhaupt zunächst darum, sich auf EU-Ebene dafür einzusetzen. Details zur Finanzierung dieser Vorhaben blieben noch offen, meldete die Tiroler Tageszeitung. Heute wird Jugendschutz besprochen Ein Thema soll in den Verhandlungen auch die Vereinheitlichung des Jugendschutzes sein. Offizielle Bestätigung hierfür gab es nicht, bundesweit einheitliche Regelungen sind aber ohnehin bereits seit längerer Zeit geplant. Die Zuständigkeit beim Jugendschutz liegt bei den Ländern. Sie haben beim letzten Treffen der Landesjugendreferenten im Frühjahr schon die Absicht erklärt, sich um eine Vereinheitlichung zu bemühen. Die Referenten sollten bis zur nächsten Sitzung der Ländervertreter im Frühjahr ein Ergebnis vorlegen, berichtete die APA. (GP)